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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 16.12.2010    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2011 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2011 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2011  
Enthält Anlagen
VO/3936/10  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2011 - Abschlussberatung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011 des Hospitals zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/3937/10  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/3938/10  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011 des Hospitals St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/3939/10  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
VO/3896/10  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Jahre 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 101 Abs. 1 NGO  
Enthält Anlagen
VO/3915/10  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2008 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/3917/10  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/3875/10  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011  
Enthält Anlagen
VO/3886/10  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011  
Enthält Anlagen
VO/3888/10  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Resolution: Frühgeborenen-Zentrum im Städtischen Klinikum Lüneburg erhalten (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 30.11.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3956/10  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Neufassung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsverordnung nebst Anlagen  
Enthält Anlagen
VO/3955/10  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH; Kapitaleinlage der Gesellschafterin  
VO/3921/10  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Bereitstellung von Finanzmitteln für die Hafenentwicklung  
Enthält Anlagen
VO/3934/10  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Erbbaurecht in Lüneburg, Schomakerstraße 10 und 12 Teilung der Grundstücke, vorzeitige Verlängerung und Bestellung eines neuen Erbbaurechtes  
Enthält Anlagen
VO/3873/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt, dass die Hansestadt Lüneburg nach erfolgter Vermessung Teilflächen aus den Erbbaurechtsverträgen „Schomakerstraße 10“ und „Schomakerstraße 12“ entlässt und unter Einbeziehung der Pachtflächen an diesem neu entstandenen Grundstück ein neues Erbbaurecht für die Dauer von 90 Jahren bis zum 31.12.2100 zugunsten der Fa. Schulte Bauregie bestellt. Grundlage ist ein Bodenwert von 75,00 €/m² mit einer 5 % -igen Verzinsung. Die spätere Teilung des Erbbaurechtes nach WEG in Wohnungserbbaurechte wird zugelassen.

 

Die Laufzeit der bestehenden Erbbaurechtsverträge für die vorderen Flächen „Schomakerstraße 10“ und „Schomakerstraße 12“ wird um jeweils 90 Jahre bis zum 31.05.2100 vorzeitig verlängert. Der Erbbauzins wird jeweils auf Grundlage einer 4 %-igen Verzinsung des Bodenwertes von 75,00 € /m² festgelegt. Alle Kosten der Durchführung sind von dem künftigen Erbbaurechtsnehmer zu tragen.

 

   
    16.12.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt einstimmig, dass die Hansestadt Lüneburg nach erfolgter Vermessung Teilflächen aus den Erbbaurechtsverträgen „Schomakerstraße 10“ und „Schomakerstraße 12“ entlässt und unter Einbeziehung der Pachtflächen an diesem neu entstandenen Grundstück ein neues Erbbaurecht für die Dauer von 90 Jahren bis zum 31.12.2100 zugunsten der Fa. Schulte Bauregie bestellt. Grundlage ist ein Bodenwert von 75,00 €/m² mit einer 5 % -igen Verzinsung. Die spätere Teilung des Erbbaurechtes nach WEG in Wohnungserbbaurechte wird zugelassen.

 

Die Laufzeit der bestehenden Erbbaurechtsverträge für die vorderen Flächen „Schomakerstraße 10“ und „Schomakerstraße 12“ wird um jeweils 90 Jahre bis zum 31.05.2100 vorzeitig verlängert. Der Erbbauzins wird jeweils auf Grundlage einer 4 %-igen Verzinsung des Bodenwertes von 75,00 € /m² festgelegt. Alle Kosten der Durchführung sind von dem künftigen Erbbaurechtsnehmer zu tragen.

 

(21)

Ö 20  
Enthält Anlagen
Einteilung der Wahlbereiche für die Gemeindewahl in der Hansestadt Lüneburg am 11.09.2011  
Enthält Anlagen
VO/3941/10  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg über die Aufgabenwahrnehmung der Durchführung des Zensus 2011     VO/3949/10  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/3945/10  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen diverser Gesellschaften unter dem Dach der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3954/10  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Annahme/Vermittlung von Zuwendungen der Sparkassenstiftung „Neue Technologien für Schulen“  
Enthält Anlagen
VO/3960/10  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 26     Anfragen      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Warum ist die Fernwärme in Lüneburg so teuer? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.12.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3962/10  
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Musikschule Lüneburg, An der Münze (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2010, eingegangen am 09.12.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3963/10  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Folienpräsentation Haushalt (743 KB) PDF-Dokument (676 KB)