Beschluss: Die Hansestadt Lüneburg erlässt mehrheitlich bei 6 Enthaltungen aus Reihen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE die Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Straßenreinigungssatzung (Straßenreinigungssatzung) sowie die Verordnung der Hansestadt Lüneburg über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung (Straßenreinigungsverordnung) nebst Anlage 1 und 2 in der vorliegenden Fassung. Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsverordnung nebst Anlage 1 und 2 treten am 01.01.2011 in Kraft. Gleichzeitig treten die Straßenreinigungssatzung und die Straßenreinigungsverordnung der Hansestadt Lüneburg jeweils vom 17.12.1981 in der jeweils geltenden Fassung außer Kraft. (06, III)
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