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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 16.12.2010    
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2011 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2011 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2011  
Enthält Anlagen
VO/3936/10  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2011 - Abschlussberatung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011 des Hospitals zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/3937/10  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/3938/10  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2011 des Hospitals St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/3939/10  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
VO/3896/10  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Jahresabschlüsse der Jahre 2008 und 2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft der Hansestadt Lüneburg und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 101 Abs. 1 NGO  
Enthält Anlagen
VO/3915/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.    Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg dem Eigenbetrieb auf-

zugeben, das negative Jahresergebnis 2008 von 15.060 Euro als Verlustvortrag in das Jahr 2009 zu übertragen.

 

Ferner empfiehlt der Werksausschuss dem Rat, den Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Absatz 1 NGO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

2.    Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg dem Eigenbetrieb auf-

zugeben, den nach Abzug des Verlustvortrages aus dem Vorjahr verbleibenden Jahresüberschuss als Gewinnvortrag in    Höhe von 3.926,28  Euro in das Jahr 2010 zu übertragen.

 

Ferner empfiehlt der Werksausschuss dem Rat, den Jahresabschluss zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Absatz 1 NGO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

 

 

 

   
    29.11.2010 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung fasst als Werksausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden einstimmigen Beschluss.

   
    07.12.2010 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

 

1.      Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg dem Eigenbetrieb auf-

zugeben, das negative Jahresergebnis 2008 von 15.060 Euro als Verlustvortrag in das Jahr 2009 zu übertragen.

 

Ferner empfiehlt der Werksausschuss dem Rat, den Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Absatz 1 NGO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

2.      Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg dem Eigenbetrieb auf-

zugeben, den nach Abzug des Verlustvortrages aus dem Vorjahr verbleibenden Jahresüberschuss als Gewinnvortrag in               Höhe von 3.926,28  Euro in das Jahr 2010 zu übertragen.

 

Ferner empfiehlt der Werksausschuss dem Rat, den Jahresabschluss zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen sowie dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Absatz 1 NGO die uneingeschränkte Entlastung zu erteilen.

 

 

 

 

 

 

   
    16.12.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Dem Eigenbetrieb wird aufgegeben, das negative Jahresergebnis 2008 von 15.060 Euro

              als Verlustvortrag in das Jahr 2009 zu übertragen.

 

Der Rat beschließt den Jahresabschluss zum 31.12.2008 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und erteilt dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Absatz 1 NGO die uneingeschränkte Entlastung.

 

2.      Dem Eigenbetrieb wird aufgegeben, den nach Abzug des Verlustvortrages aus dem

Vorjahr verbleibenden Jahresüberschuss als Gewinnvortrag in Höhe von 3.926,28  Euro in das Jahr 2010 zu übertragen.

 

Der Rat beschließt den Jahresabschluss zum 31.12.2009 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und erteilt dem Oberbürgermeister gemäß § 101 Absatz 1 NGO die uneingeschränkte Entlastung.

 

(21, 22, 8)

Ö 11  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2008 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/3917/10  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011 - Änderung der Friedhofsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
VO/3875/10  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011  
Enthält Anlagen
VO/3886/10  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2009 - Gebührenbedarfsberechnung 2011  
Enthält Anlagen
VO/3888/10  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Resolution: Frühgeborenen-Zentrum im Städtischen Klinikum Lüneburg erhalten (Antrag der Gruppe SPD/CDU vom 30.11.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3956/10  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Neufassung der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsverordnung nebst Anlagen  
Enthält Anlagen
VO/3955/10  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH; Kapitaleinlage der Gesellschafterin  
VO/3921/10  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Bereitstellung von Finanzmitteln für die Hafenentwicklung  
Enthält Anlagen
VO/3934/10  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Erbbaurecht in Lüneburg, Schomakerstraße 10 und 12 Teilung der Grundstücke, vorzeitige Verlängerung und Bestellung eines neuen Erbbaurechtes  
Enthält Anlagen
VO/3873/10  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Einteilung der Wahlbereiche für die Gemeindewahl in der Hansestadt Lüneburg am 11.09.2011  
Enthält Anlagen
VO/3941/10  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Interkommunale Zusammenarbeit - Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Lüneburg über die Aufgabenwahrnehmung der Durchführung des Zensus 2011     VO/3949/10  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/3945/10  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen diverser Gesellschaften unter dem Dach der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/3954/10  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Annahme/Vermittlung von Zuwendungen der Sparkassenstiftung „Neue Technologien für Schulen“  
Enthält Anlagen
VO/3960/10  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 26     Anfragen      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Warum ist die Fernwärme in Lüneburg so teuer? (Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 07.12.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3962/10  
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Musikschule Lüneburg, An der Münze (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2010, eingegangen am 09.12.2010)  
Enthält Anlagen
VO/3963/10  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Folienpräsentation Haushalt (743 KB) PDF-Dokument (676 KB)