Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.04.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 22.06.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 22.06.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.08.2010 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur
Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Prüfungen
für die Gründung der Gesellschaft zu veranlassen und die Ergebnisse im
Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen vorzustellen.
30.09.2010 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 13 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der Rat der Hansestadt Lüneburg lehnt den Änderungsantrag
der Fraktion Die Linke mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU und der
FDP-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und eines Teils der
Fraktion Bündnis90/Die Grünen bei Stimmenthaltungen von zwei Mitgliedern der
Fraktion Bündnis90/Die Grünen ab.
Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst anschließend
einstimmig folgenden Beschluss:
Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur
Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Prüfungen
für die Gründung der Gesellschaft zu veranlassen und die Ergebnisse im
Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen vorzustellen.
