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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.10.2006    
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Ratsherr Peter Winterhoff
VO/2030/06  
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift vom 20.07.2006    
Ö 11  
Einwohnerfragen    
Ö 12     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 20.07.2006    
Ö 12.1  
Weichen für ein BID-Gesetz in Niedersachsen stellen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 28.06.06)
Enthält Anlagen
VO/2003/06  
Ö 12.2  
Erprobung eines Bürgerhaushaltes (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 28.06.06)
Enthält Anlagen
VO/2004/06  
Ö 12.3  
Schulwegsicherung für radfahrende SchülerInnen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 30.06.06)
Enthält Anlagen
VO/2005/06  
Ö 12.4  
Online-Software zur Vermittlung von Fahrgemeinschaften (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.06.06)
Enthält Anlagen
VO/2006/06  
Ö 12.5  
Erstellung eines Lärmminderungsplanes gemäß § 47d BImSchG (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.07.06)
Enthält Anlagen
VO/2009/06  
Ö 13  
Den Kalkbruchsee Volgershall als Badesee erhalten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2006, eingegangen am 27.09.2006)
Enthält Anlagen
VO/2066/06  
Ö 14  
Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben
VO/2076/06  
Ö 15  
Festsetzung der Höhe der angemessenen Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder als Vertreter der Stadt Lüneburg in Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des privaten Rechts
VO/2080/06  
Ö 16  
Abschluss eines Stromlieferungsvertrages
Enthält Anlagen
VO/2070/06  
Ö 17  
Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lüneburg auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg (erneute Beschlussfassung nach Abschluss der Vorprüfung der Genehmigungsfähigkeit durch das Nds. Ministerium für Inneres und Sport)
Enthält Anlagen
VO/2081/06  
Ö 18  
Bebauungsplan Nr. 126 "Ehemalige Keulahütte"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2038/06  
Ö 19  
Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH (AGL)
VO/2039/06  
Ö 20  
Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)
Enthält Anlagen
VO/2024/06  
Ö 21  
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/2073/06  
Ö 22  
Ausschussveränderungen    
Ö 23  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 24  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung