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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 29.09.2005    
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 28.06.05 und 15.07.05      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Grüner Pfeil Theodor-Heuss-Straße / Konrad-Adenauer-Straße (Antrag des Ratsherrn Dammann vom 24.06.05, eingegangen am 28.06.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1624/05  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Europäische Fördermittel für Projekte in der Region ab 2007 (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 04.08.05, eingegangen am 08.08.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1674/05  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
 Freibad muss flexiblere Öffnungszeiten erhalten (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 07.09.05, eingegangen am 09.09.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1675/05  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
 Paketverkauf der Landeskrankenhäuser stoppen - Psychiatrische Versorgung regional und gemeindenah organisieren (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.09.05, eingegangen am 15.09.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1680/05  
Ö 6     Anfragen      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Verkauf der Landeskrankenhäuser (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 12.07.05, eingegangen am 14.07.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1622/05  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Katastrophenschutz in Stadt und Landkreis Lüneburg - Vogelgrippe-Virus breitet sich aus (Anfrage des Beigeordneten Althusmann vom 18.08.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1644/05  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
 Mehr Bürgernähe durch geänderte und verbesserte Öffnungszeiten des Bürgeramtes (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.05, eingegangen am 12.09.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1677/05  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
 Kostenfreies Kurzparken in der Innenstadt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.05, eingegangen am 12.09.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1678/05  
Ö 6.5  
Enthält Anlagen
 Ein-Euro-Jobs der Stadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.09.05, eingegangen am 16.09.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1681/05  
Ö 6.6  
Enthält Anlagen
 Lärmentwicklung in den Ortsteilen Häcklingen, Oedeme und Rettmer (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 16.09.05)  
Enthält Anlagen
 VO/1682/05  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Richtlinien der Stadt Lüneburg über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Vergabeordnung - neu)
Enthält Anlagen
 VO/1646/05  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Änderung der Abfallbeseitigungssatzung - Anpassung der Anlage 1 zur Abfallsatzung -  
Enthält Anlagen
 VO/1591/05  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Nachhaltigkeit der Energieversorgung "Energiefonds"  
Enthält Anlagen
 VO/1608/05  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen Ausgaben  
Enthält Anlagen
 VO/1651/05  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Entwurf einer Verordnung der Stadt Lüneburg über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOV)  
Enthält Anlagen
 VO/1658/05  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Auekamp"; Beitrittsbeschluss (Die Unterlagen zu diesem TOP haben sie bereits mit der Einladung für den VA am 19.07.05 erhalten (dort TOP 16). Sie sind auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals beigefügt. Der VA empfiehlt dem Rat einstimmig bei Enthaltung der Grünen die Zustimmung.)  
Enthält Anlagen
 VO/1600/05  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 118 "Auekamp" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss (Die Unterlagen zu diesem TOP haben sie bereits mit der Einladung für den VA am 19.07.05 erhalten (dort TOP 17). Sie sind auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals beigefügt. Der VA empfiehlt dem Rat einstimmig bei Enthaltung der Grünen die Zustimmung.)  
Enthält Anlagen
 VO/1601/05  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 54. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Kaltenmoor-Zentrum"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss (Die Unterlagen zu diesem TOP haben sie bereits mit der Einladung für den VA am 19.07.05 erhalten (dort TOP 18). Sie sind auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals beigefügt. Der VA empfiehlt dem Rat einstimmig bei Enthaltung der Grünen die Zustimmung.)  
Enthält Anlagen
 VO/1605/05  
Ö 15  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 28/VI "Kaltenmoor-Zentrum - 5. Änderung" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss (Die Anlagen zu diesem TOP haben sie bereits mit der Einladung für den VA am 19.07.05 erhalten (dort TOP 19). Sie sind auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals beigefügt.)  
Enthält Anlagen
 VO/1607/05  
Ö 16  
Enthält Anlagen
 Neubau eines Feuerwehrhauses, Ortsfeuerwehr Lüneburg-Mitte
Enthält Anlagen
 VO/1597/05  
Ö 17  
Enthält Anlagen
 Ausschussveränderungen      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
 Sitzverteilung in den Ausschüssen  
Enthält Anlagen
 VO/1667/05  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Sponsoringleistungen an die Stadt Lüneburg im Jahr 2004  
Enthält Anlagen
 VO/1620/05  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)