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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 30.03.2022    
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 02.03.2022  
Rat/0140/22  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Michèl Pauly  
Enthält Anlagen
VO/10005/22  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes  
Enthält Anlagen
VO/10006/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/10032/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand zum Krieg in der Ukraine      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.03.2022      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Solaranlagen auf Neubauten und im Altstadtbereich" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.02.2022, eingegangen am 23.02.2022 um 11:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09986/22  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neue Anträge Stellungnahmen der Verwaltung werden – soweit sie nicht beigefügt sind – in der Sitzung vorgetragen oder zur Sitzung nachgereicht      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)
Enthält Anlagen
VO/10014/22  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Bereitstellung von Haushaltsmitteln zum Kauf eines Grundstücks für ein Frauenschutzzentrum" (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10018/22  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Bau der Kita Hagen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10019/22  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Unterbringung der Vertriebenen in Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10017/22  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Gradierwerk" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.03.2022, eingegangen am 15.03.2022)  
Enthält Anlagen
VO/10023/22  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/09863/22  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/09923/22  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/09924/22  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/09925/22  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2021  
VO/10007/22  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/10009/22  
Ö 20  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/09806/21  
Ö 21  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2022 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/09962/22  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Neubesetzung Kuratorium "LüWoBau Stiftung"  
VO/10008/22  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Änderung in der Besetzung von Aufsichts- und Beiräten  
VO/10024/22  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10003/22  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Erstellung der Innenstadt-Strategie für das Landesfördermittelprogramm "Resiliente Innenstädte"  
Enthält Anlagen
VO/10020/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg

 

a)      beschließt das als Anlage 1 beigefügte Strategiepapier zur Bewerbung der Hansestadt Lüneburg um Fördermittel aus dem Landesförderprogramm „Resiliente Innenstädte“ inkl. der darin beschriebenen Leitprojekte,

 

b)      erklärt seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der dargestellten Steuerungsgruppe sowie zur gemeinsamen Umsetzung der Strategie und

 

c)      bestätigt die Bereitschaft, die Kofinanzierung in Höhe von 2,65 Mio. € für einzelne Projekte im Rahmen des Programmes in den Jahren 2023 bis 2027 bereitzustellen.

 

   
    29.03.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 24 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.03.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg

 

a)      beschließt das als Anlage 1 beigefügte Strategiepapier zur Bewerbung der Hansestadt Lüneburg um Fördermittel aus dem Landesförderprogramm „Resiliente Innenstädte“ inkl. der darin beschriebenen Leitprojekte,

 

b)      erklärt seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der dargestellten Steuerungsgruppe sowie zur gemeinsamen Umsetzung der Strategie und

 

c)      bestätigt die Bereitschaft, die Kofinanzierung in Höhe von 2,65 Mio. €r einzelne Projekte im Rahmen des Programmes in den Jahren 2023 bis 2027 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 43

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Resiliente Innenstädte (1859 KB)      
Ö 26  
Enthält Anlagen
Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
VO/09929/22  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 28  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 29  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Verabschiedung von Stadträtin Steinrücke      
N 30     Personalangelegenheiten      
N 30.1     Besetzung der ausgeschriebenen Stelle "Leitung des Rechtsamtes"      
N 31     Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg      
N 32     Investitionszuschuss für den Neubau eines Wohnhauses für Menschen mit Behinderungen an die Stiftung Kühnausche Gründung      
N 33     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 34     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung