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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 22.07.2021    
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.07.2021  
Rat/0120/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Fraktionskostenzuschüsse      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.07.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Energiewende in Stadt und Landkreis Lüneburg vorbereiten" (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2021, eingegangen am 14.06.2021, 10:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9590/21  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Energiewende sozial verträglich gestalten - Modellvorhaben zur Umstellung des Blockheizkraftwerkes Kaltenmoor vorbereiten" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2021, eingegangen am 14.06.2021 um 10:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9591/21  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Städtische Wasserversorgung in kommunaler Hand" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9597/21  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Antrag DIE LINKE. Gruppe "Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen" vom 15.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:55 Uhr
Enthält Anlagen
VO/9598/21  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Eine kommunale Energiegenossenschaft für die Energiewende" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 19:25 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9601/21  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Errichtung von Sporthallen im Rahmen eine Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt")  
Enthält Anlagen
VO/9577/21  
N 10     Vergabeangelegenheit Errichtung von Sporthallen im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt")      
N 11     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines städtischen Grundstücks an die Stiftung Hospital zum Graal      
N 12     Grundstückangelegenheiten: Veräußerung von Grundflächen an der Egestorffstraße      
N 13     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung von Grundflächen an der Goseburgstraße      
N 14     Beförderung eines Städtischen Oberrates zum Städtischen Direktor      
N 15     Beförderung einer Städtischen Rätin zur Städtischen Oberrätin      
N 16     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 5b "Familie und Bildung"      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 178 "Erweiterung psychiatrisches Klinikum" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/9538/21  
Ö 18     Zustimmung zu einer überplanmäßigen Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Erschließung des Baugebietes Wienebütteler Weg      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von mobiler Lüftungstechnik in Schulen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie  
Enthält Anlagen
VO/9641/21  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Lüneburger Innenstadt - Ergänzung  
Enthält Anlagen
VO/9516/21-1  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wettbewerb für innovative Einzelhandelskonzepte in der Innenstadt - Anmietung zur Nutzung durch "Pop-up-Stores"  
Enthält Anlagen
VO/9630/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Einbeziehungssatzung Nr. 2 "Osterwiese" für die Grundstücksflächen im rückwärtigen Bereich der Bebauung Osterwiese 1 a-i und 3 im Ortsteil Rettmer - Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/9568/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 2 - 2021 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 129, 3. Änderung "Schlieffen-Park"  
Enthält Anlagen
VO/9628/21  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung Arena Lüneburger Land  
Enthält Anlagen
VO/9572/21  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Verkauf von Gesellschaftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
VO/9574/21  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Neuordnung verschiedener Satzungen in Bezug auf Märkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Spezialmärkte, Wochenmärkte und Weihnachtsmarkt  
Enthält Anlagen
VO/9555/21  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg vom 01.05.2018  
Enthält Anlagen
VO/9583/21  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Berufung einer neuen hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/9607/21  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Klimaschutzmanagement zwischen Hansestadt Lüneburg und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9563/21  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen; Erlass einer Richtlinie zur nachhaltigen Beschaffung  
Enthält Anlagen
VO/9558/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Die „Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen vom 06.11.2008 in der aktuellen Fassung wird aufgehoben.

2. Die anliegende Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung wird beschlossen.

 

   
    15.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grünflächen und Forsten
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die „Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von

   Lieferungen und Leistungen vom 06.11.2008 in der aktuellen Fassung wird aufgehoben.

2. Die anliegende Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung wird

  beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9 

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    24.06.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 22 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.07.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    22.07.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 30 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig mit einer Enthaltung folgenden Beschluss:

 

1. Die „Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen vom 06.11.2008 in der aktuellen Fassung wird aufgehoben.

2. Die anliegende Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 33

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Ö 31  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie für das "Förderprogramm zur Nutzung regenerativer Energien"
Enthält Anlagen
VO/9559/21  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie für das "Förderprogramm für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum"  
Enthält Anlagen
VO/9560/21  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinie zur Regenwassernutzung  
Enthält Anlagen
VO/9561/21  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9535/21  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/9611/21-1  
Ö 36  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 37  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung (578 KB)      
Anlage 2 2 Dringlichkeitsantrag Ratsherr Meyer Luftfilter für städtische Schulen (591 KB)      
Anlage 3 3 Dringlichkeitsantrag Die Grünen vom 20.07.2021 Respektvolles Miteinander (776 KB)      
Anlage 4 4 Anfrage Hochwasserschutz 22072021 (105 KB)