Auszug - Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten  

36.1 Hochwasserschutz

Ratsherr Goralczyk hat die in der Anlage beigefügte Anfrage zum Hochwasserschutz für die Hansestadt Lüneburg gestellt. Die Fragen werden von Stadtrat Moßmann wie folgt beantwortet:

Gibt es von Seiten der Stadt, zusammen mit dem Katastrophenschutz, einen Notfallplan für naturgewaltige Ereignisse (Evakuierungspläne mit Notunterkünften)?

Der Bereich Umwelt der Hansestadt Lüneburg wird als Untere Wasserbehörde vom Land Niedersachsen über ein bevorstehendes Hochwasser informiert. In Abhängigkeit zur mitgelieferten Prognose werden nach einem zweistufigen Alarmplan die Eigentümer potentiell von einer Überschwemmung betroffener Grundstücke informiert. Die Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH (AGL) ist in die Alarmkette für den Hochwasserschutz integriert. Eine Noteinsatzbereitschaft besteht innerhalb von 30 Minuten.

Die Hansestadt Lüneburg verfügt über einen Großschadensplan, der auch Hochwasser/ Hochwasserschutz behandelt. Der Gefahrenabwehrplan, in dem auch Notunterkünfte sowie deren Erreichbarkeit und Kapazitäten enthalten sind, wird derzeit überarbeitet und um Überschwemmungs- und Starkregenkarten ergänzt.

Sieht die Verwaltung unsere Hilfsorganisationen zukunftssicher aufgestellt? Wo sieht die Stadt Verbesserungsbedarf?

Die Alarmierung der Bevölkerung hat durch die aktuellen Ereignisse an Bedeutung gewonnen. Der Bund legt ein Förderprogramm zum Aufbau und zur Ertüchtigung von Sirenen auf. Die Stadt bereitet darauf basierend eine erste Konzeption vor, um eine Sirenenalarmierung wieder zu installieren. Aktuell gibt es keine Sirenen im Stadtgebiet. Es wird daher dringend empfohlen, sich über sämtliche bekannte Kanäle informiert zu halten und kommunizierte Warnung ernst zu nehmen.

Wie beurteilt die Verwaltung die Verbuschung an der Ilmenau im Bereich des alten Hafens in Höhe der Regierungsvertretung/Bastion/Reichenbachbrücke? Ist ein Rückschnitt nicht dringend erforderlich, damit das Wasser bei hohen Pegelständen schneller abfließen kann, auch um Schäden durch das Wurzelwerk an den Kaimauern zu verhindern?

Die Verbuschung behindert das Abflussverhalten der Ilmenau in dem genannten Bereich nur unwesentlich und würde zur Sicherung der Standsicherheit erforderlichenfalls von der AGL beseitigt.

Die Örtlichkeiten, die als erste überschwemmt werden, sind die Industriebahn im Bereich der Goseburg, Rad- und Treidelwege parallel der Ilmenau, die Amselbrücke, Kleingartenvereine am Bockelsberg, Häuser am Fährsteg, die Straße Auf der Hude und die Bockelmannstraße, der nördliche Bereich von Wilschenbruch sowie Betreibe linksseits entlang der Ilmenau. Diese haben jedoch Infrastruktureinrichtungen geschaffen, die umgehend ihre Gebäude vor Hochwasser schützen können.

Sind die historischen, aber auch teilweise maroden Uferbefestigungen und Kaimauern der Ilmenau und des Lösegrabens auch bei derartigen Überschwemmungen standfest?

Die städtischen Ufermauern werden regelmäßig von der AGL auf ihre Standfestigkeit hin überprüft. Festgestellte Mängel würden beseitigt. Die Sicherheit privater Anlagen liegt im Verantwortungsbereich der Eigentümer.

Sieht die Verwaltung hier die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSSV) in der Verantwortung ihrer Unterhaltungspflicht nachzukommen, oder liegt dieses im Verantwortungsbereich der Hansestadt?

Die WSSV ist zuständig für die Unterhaltung der Ilmenau und ihrer Ufer unterhalb der Bastion (Regierungsvertretung).

Oberbürgermeister Mädge ergänzt, dass bereits nach den Hochwasserereignissen an der Elbe mit der Konzeption begonnen wurde. An baulichen Verbesserungen würde gearbeitet. Dennoch bliebe zu hoffen, dass ein solches Ereignis nicht eintrete.

Beigeordnete Lotze regt an, zu diesem Thema regelmäßig im Umweltausschuss zu informieren und zu beraten.

36.2 Freibad Hagen, Eintrittspreise

Ratsherr Fahrenwaldt erkundigt sich den Veränderungen bei der Rabattierung für das Freibad Hagen.

Oberbürgermeister Mädge sagt eine schriftliche Beantwortung zu.