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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 22.07.2021    
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.07.2021
Rat/0120/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Fraktionskostenzuschüsse    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.07.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Energiewende in Stadt und Landkreis Lüneburg vorbereiten" (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2021, eingegangen am 14.06.2021, 10:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9590/21  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Energiewende sozial verträglich gestalten - Modellvorhaben zur Umstellung des Blockheizkraftwerkes Kaltenmoor vorbereiten" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2021, eingegangen am 14.06.2021 um 10:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9591/21  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Städtische Wasserversorgung in kommunaler Hand" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9597/21  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Antrag DIE LINKE. Gruppe "Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen" vom 15.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:55 Uhr
Enthält Anlagen
VO/9598/21  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Eine kommunale Energiegenossenschaft für die Energiewende" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 19:25 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9601/21  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen    
Ö 9  
Enthält Anlagen
Errichtung von Sporthallen im Rahmen eine Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt")
Enthält Anlagen
VO/9577/21  
N 10     Vergabeangelegenheit Errichtung von Sporthallen im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt")      
N 11     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines städtischen Grundstücks an die Stiftung Hospital zum Graal      
N 12     Grundstückangelegenheiten: Veräußerung von Grundflächen an der Egestorffstraße      
N 13     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung von Grundflächen an der Goseburgstraße      
N 14     Beförderung eines Städtischen Oberrates zum Städtischen Direktor      
N 15     Beförderung einer Städtischen Rätin zur Städtischen Oberrätin      
N 16     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 5b "Familie und Bildung"      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 178 "Erweiterung psychiatrisches Klinikum" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/9538/21  
Ö 18     Zustimmung zu einer überplanmäßigen Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Erschließung des Baugebietes Wienebütteler Weg      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von mobiler Lüftungstechnik in Schulen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie
Enthält Anlagen
VO/9641/21  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Lüneburger Innenstadt - Ergänzung
Enthält Anlagen
VO/9516/21-1  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wettbewerb für innovative Einzelhandelskonzepte in der Innenstadt - Anmietung zur Nutzung durch "Pop-up-Stores"
Enthält Anlagen
VO/9630/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Einbeziehungssatzung Nr. 2 "Osterwiese" für die Grundstücksflächen im rückwärtigen Bereich der Bebauung Osterwiese 1 a-i und 3 im Ortsteil Rettmer - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/9568/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 2 - 2021 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 129, 3. Änderung "Schlieffen-Park"
Enthält Anlagen
VO/9628/21  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung Arena Lüneburger Land
Enthält Anlagen
VO/9572/21  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Verkauf von Gesellschaftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
VO/9574/21  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Neuordnung verschiedener Satzungen in Bezug auf Märkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Spezialmärkte, Wochenmärkte und Weihnachtsmarkt
Enthält Anlagen
VO/9555/21  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg vom 01.05.2018
Enthält Anlagen
VO/9583/21  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Berufung einer neuen hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
VO/9607/21  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Klimaschutzmanagement zwischen Hansestadt Lüneburg und Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/9563/21  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen; Erlass einer Richtlinie zur nachhaltigen Beschaffung
Enthält Anlagen
VO/9558/21  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie für das "Förderprogramm zur Nutzung regenerativer Energien"
Enthält Anlagen
VO/9559/21  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie für das "Förderprogramm für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum"
Enthält Anlagen
VO/9560/21  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinie zur Regenwassernutzung
Enthält Anlagen
VO/9561/21  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/9535/21  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen
Enthält Anlagen
VO/9611/21-1  
Ö 36  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten    
Ö 37  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung (578 KB)      
Anlage 2 2 Dringlichkeitsantrag Ratsherr Meyer Luftfilter für städtische Schulen (591 KB)      
Anlage 3 3 Dringlichkeitsantrag Die Grünen vom 20.07.2021 Respektvolles Miteinander (776 KB)      
Anlage 4 4 Anfrage Hochwasserschutz 22072021 (105 KB)