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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 01.07.2021    
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.05.2021
Rat/0121/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 08.06.2021
Rat/0130/21  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Fraktionskostenzuschüsse    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Den "Niedersächsischen Weg" auch in Lüneburg umsetzen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.03.2021, eingegangen am 02.03.2021, 23:32 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9445/21  
Ö 8.2  
Antrag "Schnelles Internet bis 2030 - GIGA-Netz für die Hansestadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 15:21 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9447/21  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Elektrobusse für die Lüneburger Innenstadt" (Antrag des Ratsherrn Meyer vom 05.03.2021, eingegangen am 05.03.2021, 14:58 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9452/21  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Neuordnung der Verkehrsführung im Bereich 'Bunsenstraße - Wacholderweg - Dieselstraße'" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 17:43 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9448/21  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Neue Anträge    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Energiewende sozial verträglich gestalten - Modellvorhaben zur Umstellung des Blockheizkraftwerkes Kaltenmoor vorbereiten" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2021, eingegangen am 14.06.2021 um 10:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9591/21  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Energiewende in Stadt und Landkreis Lüneburg vorbereiten" (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2021, eingegangen am 14.06.2021, 10:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9590/21  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Städtische Wasserversorgung in kommunaler Hand" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9597/21  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Antrag DIE LINKE. Gruppe "Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen" vom 15.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:55 Uhr
Enthält Anlagen
VO/9598/21  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Eine kommunale Energiegenossenschaft für die Energiewende" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 19:25 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9601/21  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen    
Ö 12  
Enthält Anlagen
Landschaftsplan
Enthält Anlagen
VO/9269/20-1  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Stadtklimaanalyse für die Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/9530/21  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge vom 27.05.2021
Enthält Anlagen
VO/9564/21  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge vom 29.05.2021
Enthält Anlagen
VO/9565/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Verkauf von Gesellschaftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
VO/9574/21  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung Arena Lüneburger Land
Enthält Anlagen
VO/9572/21  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Klimaschutzmanagement zwischen Hansestadt Lüneburg und Landkreis Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/9563/21  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen; Erlass einer Richtlinie zur nachhaltigen Beschaffung
Enthält Anlagen
VO/9558/21  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie für das "Förderprogramm zur Nutzung regenerativer Energien"
Enthält Anlagen
VO/9559/21  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie für das "Förderprogramm für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum"
Enthält Anlagen
VO/9560/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinie zur Regenwassernutzung
Enthält Anlagen
VO/9561/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Neuordnung verschiedener Satzungen in Bezug auf Märkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Spezialmärkte, Wochenmärkte und Weihnachtsmarkt
Enthält Anlagen
VO/9555/21  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Erneute Wahl der Schiedspersonen für die Amtsperiode 2021 - 2025   VO/9536/21  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Erschließung des Baugebietes Wienebütteler Weg    
Ö 26  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 178 "Erweiterung psychiatrisches Klinikum" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/9538/21  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/9535/21  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Errichtung von Sporthallen im Rahmen eine Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt")
Enthält Anlagen
VO/9577/21  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen
Enthält Anlagen
VO/9611/21  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten    
Ö 31  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 32     Vergabeangelegenheit Errichtung von Sporthallen im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt")      
N 33     Antrag auf Fördermittel im Bundesinvestitionsprogramm "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" und der damit verbundene Erwerb einer Immobilie      
N 34     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines städtischen Grundstücks an die Stiftung Hospital zum Graal      
N 35     Grundstückangelegenheiten: Veräußerung von Grundflächen an der Egestorffstraße      
N 36     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 37     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung und Tagesordnung Rat 01.07.2021 (599 KB)