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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 11.12.2019    
Zeit: 16:04 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Albert-Ransohoff-Saal, PKL, Haus 48, 1. Stock, Am Wienebütteler Weg 1
Ort: PKL, Am Wienebütteler Weg 1, Haus 48, 1. Stock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.11.2019      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2019 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/8682/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8636/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8638/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8642/19  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Ankauf der externen Anteile der Sports & Friends Lüneburg GmbH Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
VO/8514/19  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Projekt "Elevator Lüneburg" - Neugründung und Ausbau bestehender Start-up Zentren  
Enthält Anlagen
VO/8722/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; redaktionelle Anpassung, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit  
Enthält Anlagen
VO/8604/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung; redaktionelle Anpassungen, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit  
Enthält Anlagen
VO/8606/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2018 - Überprüfung des Gebührenbedarfs 2019-2020  
Enthält Anlagen
VO/8734/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020  
Enthält Anlagen
VO/8735/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020  
Enthält Anlagen
VO/8736/19  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020  
Enthält Anlagen
VO/8737/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Betriebsabrechnung 2018 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2020 wird zugestimmt. Die Marktgebühren bleiben unverändert.

 

   
    11.12.2019 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig:

 

Die Betriebsabrechnung 2018 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2020 wird zugestimmt. Die Marktgebühren bleiben unverändert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    17.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 27 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Betriebsabrechnung 2018 für das Marktwesen wird zur Kenntnis genommen.

 

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2020 wird zugestimmt. Die Marktgebühren bleiben unverändert.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 40

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 17  
Enthält Anlagen
Beratungen über den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
VO/8761/19  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH Vortrag des Geschäftsführers      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 21     Grundstücksangelegenheiten      
N 22     Lüneburg Marketing GmbH Vortrag des Geschäftsführers      
N 23     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - LHG 20.11.2019 - SAG 03.12.2019 - Kurzentrum 04.12.2019      
N 24     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 25     Anfragen im nichtöffentlichen Teil