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Auszug - Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
TOP: Ö 14
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 11.12.2019    
Zeit: 16:04 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Albert-Ransohoff-Saal, PKL, Haus 48, 1. Stock, Am Wienebütteler Weg 1
Ort: PKL, Am Wienebütteler Weg 1, Haus 48, 1. Stock
VO/8735/19 Straßenreinigung
- Betriebsabrechnung 2018
- Gebührenbedarfsberechnung 2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Prigge
Federführend:Bereich 22 - Betriebswirtschaft und Beteiligungsverwaltung, Controlling Beteiligt:DEZERNAT VI
Bearbeiter/-in: Prigge, Sebastian  Bereich 72 - Straßen- und Brückenbau, Geodaten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Erste Stadträtin Lukoschek sagt, dass die jährliche Überprüfung des Gebührenbedarfs vorliegt. Das Ergebnis ist zwar negativ, jedoch liegen positive Vorträge vor, sodass das Ergebnis letztendlich ausgeglichen ist. Deshalb ist eine Anpassung nicht erforderlich.

 


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig:

 

Die Betriebsabrechnung 2018r die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen.

Der Gebührenbedarfsberechnung 2020 wird zugestimmt.

 

Die Straßenreinigungsgebühren bleiben unverändert.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0