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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 29.08.2019    
Zeit: 17:20 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 09.05.2019  
Rat/0094/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 21.05.2019  
Rat/0102/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 25.06.2019  
Rat/0095/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wie aktuell ist Fairtrade in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 12:48 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8310/19  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Anfrage " Kanuverordnung Landkreis Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 14:39 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8312/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 09.05.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Plastikarme Stadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2019, eingegangen am 09.04.2019 um 10:15 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8341/19  
Ö 10     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 09.05.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wahlkampf" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 03.04.2019, eingegangen am 03.04.2019 um 17:09 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8332/19  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Barrierefreier Bahnhof" (Anfrage des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8368/19  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnraumkonzentration in Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8370/19  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sprachförderkonzept" (Anfrage des Herrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8371/19  
Ö 11     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.06.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Ausländergrafik" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2019, eingegangen am 03.05.2019 um 11:01 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8388/19  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vergabegruppe" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 08.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 um 13:12 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8397/19  
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnbebauung Goseburg" (Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 um 18:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8399/19  
Ö 11.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Huldigungssaal" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2019, eingegangen am 14.05.2019 um 12:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8405/19  
Ö 11.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Verkauf von Immobilien in Lüneburg Kaltenmoor" (Anfrage der Fraktion Die LINKE. vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019 um 10:55 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8457/19  
Ö 12     Neue Anträge      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Stärkung aller von extremen Rechten bedrohten Menschen und Stärkung des Kampfes gegen extreme Rechte" (Antrag des Ratsherrn Podstawa vom 24.06.2019, eingegangen am 25.06.2019 um 09:14 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8485/19  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2019, eingegangen am 11.07.2019 um 09:51 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8491/19  
Ö 12.3  
Enthält Anlagen
Antrag Verkehrsgutachten zur Arena wird zurückgewiesen" (Antrag des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 07.08.2019, eingegangen am 07.08.2019 um 12:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8515/19  
Ö 12.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Klimanotstand" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 09.08.2019, eingegangen am 09.08.2019 um 23:21 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8520/19  
Ö 13     Neue Anfragen      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8493/19  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8498/19  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "B-Plan Nr. 83" (Anfrage des Ratsherrn Frank Soldan vom 15.08.2019, eingegangen am 15.08.2019 um 09:10 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8522/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Wechsel bei der Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/8532/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Sparkassen Hanse Immobilien GmbH (SHI) - Betrauung mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/8530/19  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Antrag des Luftsportvereins Lüneburg e.V. - Verlängerung des Betreibervertrages über das Jahr 2020 hinaus
Enthält Anlagen
VO/8524/19  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 171 "Altenbrückerdamm/Lüner Damm" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/8505/19  
Ö 18  
Enthält Anlagen
12. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung der 11. Änderungsverordnung vom 01.02.2018 sowie 10. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung vom 01.02.2018  
Enthält Anlagen
VO/8441/19  
Ö 19  
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/8483/19  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Erstellung der städtischen Anlagenrichtlinie  
Enthält Anlagen
VO/8478/19  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Anpassung der städtischen Finanzrichtlinie  
Enthält Anlagen
VO/8490/19  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Anpassung Anlagerichtlinie der Stiftungen  
Enthält Anlagen
VO/8486/19  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Beschluss der Förderrichtlinie zur Herstellung von Dach- und Fassadenbegrünung  
Enthält Anlagen
VO/8396/19  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung "Auf der Hude" mit der Hafen Lüneburg GmbH  
VO/8419/19  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 26  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 28     Kreditaufnahme Investitionskredit      
N 29     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb von Flächen vom Land Niedersachsen      
N 30     Wichtige mündliche Anfragen      
N 31     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (161 KB)