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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 09.05.2019    
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 28.02.2019
Rat/0092/19  
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls vom 27.03.2019
Rat/0093/18  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Anfrage "Flüchtlingsunterkünfte in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 30.01.2019, eingegangen am 31.01.2019)
Enthält Anlagen
VO/8222/19  
Ö 8  
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Antrag "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge" (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2019, eingegangen am 14.02.2019 um 14:43 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8289/19  
Ö 8.2  
Antrag "Frühzeitige Lösung der Verkehrsprobleme um die Arena" (Antrag des Ratsherrn von Nordheim vom 10.03.2019, eingegangen am 11.03.2019 um 11:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8308/19  
Ö 8.3  
Antrag "Abberufung des amtierenden Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 2 NKomVG und Neuwahl einer/eines Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 1 NKomVG" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 10:26 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8309/19  
Ö 8.4  
Antrag "Wettbewerb zur Gestaltung der weißen Außenwände um die beiden Dreifeldhallen in Kaltenmoor mit Streetart" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8314/19  
Ö 8.5  
Antrag "Alternativer Kulturpreis der Hansestadt Lüneburg" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8315/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Anfrage "Wie aktuell ist Fairtrade in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 12:48 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8310/19  
Ö 9.2  
Anfrage " Kanuverordnung Landkreis Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 14:39 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8312/19  
Ö 10     Neue Anträge    
Ö 10.1  
Antrag "Plastikarme Stadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2019, eingegangen am 09.04.2019 um 10:15 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8341/19  
Ö 11     Neue Anfragen    
Ö 11.1  
Anfrage "Wahlkampf" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 03.04.2019, eingegangen am 03.04.2019 um 17:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8332/19  
Ö 11.2  
Anfrage "Barrierefreier Bahnhof" (Anfrage des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8368/19  
Ö 11.3  
Anfrage "Wohnraumkonzentration in Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8370/19  
Ö 11.4  
Anfrage "Sprachförderkonzept" (Anfrage des Herrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8371/19  
Ö 11.5  
Anfrage "Weiterführung der Johannes-Rabeler-Schule/Förderschule Lernen" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/ FDP/CDU vom 25.04.2019, eingegangen am 29.04.2019 um 15:39 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8380/19  
Ö 12  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/8338/19  
Ö 13  
Hospital St. Nikolaihof - Fortsetzung der Sanierungsmaßnahmen, Aufstockung der Städtebaufördermittel und Bereitstellung der notwendigen Eigenmittel
Enthält Anlagen
VO/8242/19  
Ö 14     Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben für einen neuen Tachymeter (Vermessungsgerät)      
Ö 15  
Ausschussveränderungen
VO/8375/19  
Ö 16  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 17  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 18     Beförderung eines Städtischen Direktors zum Städtischen Leitenden Direktor      
N 19     Umschuldung eines Darlehens des Hospitals zum Graal      
N 20     Wichtige mündliche Anfragen      
N 21     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung