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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 27.03.2019    
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 28.02.2019
Rat/0092/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag "Abberufung des amtierenden Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 2 NKomVG und Neuwahl einer/eines Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 1 NKomVG" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 10:26 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8309/19  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 24.01.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Ausbau und Optimierung der Personenverkehrsinfrastruktur sowie Minimierung der Folgen des wachsenden Güterverkehrs" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 05.01.2019, eingegangen am 09.01.2019)
Enthält Anlagen
VO/8193/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Aufhebung Aufstellungsbeschluss B-Plan 151" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2019, eingegangen am 11.02.2019)
Enthält Anlagen
VO/8247/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Flüchtlingsunterkünfte in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 30.01.2019, eingegangen am 31.01.2019)
Enthält Anlagen
VO/8222/19  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Notfallversorgung im Städtischen Klinikum Lüneburg und der Kassenärztlichen Vereinigung" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/FDP/CDU vom 21.01.2019 eingegangen am 06.02.2019 um 15:48 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8230/19  
Ö 10     Neue Anträge    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge" (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2019, eingegangen am 14.02.2019 um 14:43 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8289/19  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Frühzeitige Lösung der Verkehrsprobleme um die Arena" (Antrag des Ratsherrn von Nordheim vom 10.03.2019, eingegangen am 11.03.2019 um 11:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8308/19  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Wettbewerb zur Gestaltung der weißen Außenwände um die beiden Dreifeldhallen in Kaltenmoor mit Streetart" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8314/19  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Alternativer Kulturpreis der Hansestadt Lüneburg" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8315/19  
Ö 11     Neue Anfragen    
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wie aktuell ist Fairtrade in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 12:48 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8310/19  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Anfrage " Kanuverordnung Landkreis Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 14:39 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8312/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lüneburg 2035
Enthält Anlagen
VO/8246/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beitritt der Hansestadt Lüneburg zum Bündnis "Niedersachsen für Europa"
Enthält Anlagen
VO/8319/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 27.01.1997 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 28.02.2013
Enthält Anlagen
VO/8225/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Musik- und Theaterpreis der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/8226/19  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2018
Enthält Anlagen
VO/8269/19  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2018
Enthält Anlagen
VO/8272/19  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Zielvereinbarung für das Jahr 2019 zur Vereinbarung über Ziele und Leistungen Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/8311/19  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2018
Enthält Anlagen
VO/8273/19  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Neugestaltung des Außengeländes der Kita Sonnenschein, Auf der Höhe 54
Enthält Anlagen
VO/8282/19  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung Investitions-Nr. 01-218-002 "Sporthalle Kaltenmoor"
Enthält Anlagen
VO/8313/19  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Teilfortschreibung Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzept für die Hansestadt Lüneburg: Neuabgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs Am Schützenplatz
Enthält Anlagen
VO/8290/19  
Ö 23     Ausschussveränderungen    
Ö 23.1  
Überprüfung und Neubesetzung der Ausschüsse des Rates gem. § 71 Abs. 9 Satz 2 NKomVG (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2019, eingegangen am 28.02.2019)
Enthält Anlagen
VO/8279/19  
Ö 23.2  
Enthält Anlagen
Überprüfung und Neuberufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung gem. § 71 Abs. 9 Satz 4 NKomVG (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 28.02.2019, eingegangen am 28.02.2019 und 17:28 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8299/19  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 25  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 26     Wichtige mündliche Anfragen      
N 27     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung