Vorlage - VO/8269/19

Betreff:

Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2018

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Mitteilungsvorlage

Verfasser:

Frau Seidel

Federführend:

Bereich 20 - Kämmerei, Stadtkasse und Stiftungen

Bearbeiter/-in:

Seidel, Daniela

Beratungsfolge:


Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform		Vorberatung
19.03.2019	Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform	zur Kenntnis genommen
Verwaltungsausschuss		Vorberatung
26.03.2019	Nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
Rat der Hansestadt Lüneburg		Vorberatung
27.03.2019	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg	zur Kenntnis genommen

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Gemäß § 117 Abs. 1 S.2 NKomVG entscheidet der Oberbürgermeister über die Bereitstellung von über- oder außerplanmäßigen Aufwendungen von unerheblicher Bedeutung.

Als Wertgrenze zur Unerheblichkeit wurden in § 6 der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg 25.000 EUR festgesetzt. Über die Fälle von unerheblicher Bedeutung ist der Rat spätestens mit der Vorlage des Jahresabschlusses zu unterrichten.

Im Jahr 2018 wurden sechs über- bzw. außerplanmäßige Auszahlungen für die Hansestadt Lüneburg mit einem Gesamtvolumen von 102.100 EUR bereitgestellt. Eine detaillierte Übersicht ist als Anlage 1 der Vorlage beigefügt.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a)für die Erarbeitung der Vorlage: 30€

aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)für die Umsetzung der Maßnahmen: 0,00€

c) an Folgekosten:0,00€

d)Haushaltsrechtlich gesichert:

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e) mögliche Einnahmen: