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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 25.06.2019    
Zeit: 17:04 - 20:54 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg , Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Flüchtlingsunterkünfte in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 30.01.2019, eingegangen am 31.01.2019)
Enthält Anlagen
VO/8222/19  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 6.1  
Antrag "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge" (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2019, eingegangen am 14.02.2019 um 14:43 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8289/19  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Frühzeitige Lösung der Verkehrsprobleme um die Arena" (Antrag des Ratsherrn von Nordheim vom 10.03.2019, eingegangen am 11.03.2019 um 11:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8308/19  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 7.1  
Anfrage "Wie aktuell ist Fairtrade in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 12:48 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8310/19  
Ö 7.2  
Anfrage " Kanuverordnung Landkreis Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 14:39 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8312/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 09.05.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Antrag "Plastikarme Stadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2019, eingegangen am 09.04.2019 um 10:15 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8341/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 09.05.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Anfrage "Wahlkampf" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 03.04.2019, eingegangen am 03.04.2019 um 17:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8332/19  
Ö 9.2  
Anfrage "Barrierefreier Bahnhof" (Anfrage des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8368/19  
Ö 9.3  
Anfrage "Wohnraumkonzentration in Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8370/19  
Ö 9.4  
Anfrage "Sprachförderkonzept" (Anfrage des Herrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8371/19  
Ö 10     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 21.05.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 10.1  
Antrag " Rückkauf des ehemaligen Kinderheimes" (Antrag des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8372/19  
Ö 11     Neue Anträge    
Ö 11.1  
Antrag "Erlass einer Zweckentfremdungssatzung" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019 um 10:52 Uhr) ((hinsichtlich der Stellungnahme der Verwaltung wird auf die Vorlage zu TOP 15 verwiesen))
Enthält Anlagen
VO/8458/19  
Ö 12     Neue Anfragen    
Ö 12.1  
Anfrage "Ausländergrafik" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.05.2019, eingegangen am 03.05.2019 um 11:01 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8388/19  
Ö 12.2  
Anfrage "Vergabegruppe" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 08.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 um 13:12 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8397/19  
Ö 12.3  
Anfrage "Wohnbebauung Goseburg" (Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 um 18:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8399/19  
Ö 12.4  
Anfrage "Huldigungssaal" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2019, eingegangen am 14.05.2019 um 12:30 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8405/19  
Ö 12.5  
Anfrage "Verkauf von Immobilien in Lüneburg Kaltenmoor" (Anfrage der Fraktion Die LINKE. vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019 um 10:55 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8457/19  
Ö 13  
Wechsel des Vorsitzes im Schulausschuss (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2019, eingegangen am 03.06.2019 um 17:45 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8459/19  
Ö 14  
Resolution zur Grundsteuerreform
Enthält Anlagen
VO/8438/19  
Ö 15  
Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Hansestadt Lüneburg
Enthält Anlagen
VO/8462/19  
Ö 16  
Richtlinien der Hansestadt Lüneburg für die Förderung aus städtischen Kulturfördermitteln
Enthält Anlagen
VO/8057/18-1  
Ö 17  
Annahme von Zuwendungen im Rat
Enthält Anlagen
VO/8424/19  
Ö 18     Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist; hier: Anpassung der Förderung      
Ö 19  
Fortsetzung Lärmaktionsplanung der Hansestadt Lüneburg gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)
Enthält Anlagen
VO/8284/19-1  
Ö 20  
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben für den Um- und Ausbau des Nebengebäudes II der Liegenschaft Johannes-Rabeler-Schule für die Nutzung als Förderschule
VO/8443/19  
Ö 21  
Prüfungsmitteilung vom 02.05.2019 zur überörtlichen Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs in Sachen kommunaler Betrauungsakte nach dem Freistellungsbeschluss der Europäischen Kommission
Enthält Anlagen
VO/8436/19  
Ö 22  
Ausschussveränderungen    
Ö 23  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 24  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 25     Kreditaufnahme Investitionskredit      
N 26     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 3b "Ordnung, Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität"      
N 27     Errichtung von Sporthallen im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt"): Einleitung des Verfahrens; Zustimmung zur Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgaben; Vergabe der Beraterleistung      
N 28     Antrag " Rückkauf des ehemaligen Kinderheimes" (Antrag des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr) Vorlage: VO/8372/19      
N 29     Wichtige mündliche Anfragen      
N 30     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung