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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Di, 21.05.2019    
Zeit: 18:05 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg , Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5     Anträge zur Johannes-Rabeler-Schule    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Fortführung der Johannes-Rabeler-Schule" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 08.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 um 18:00 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8400/19  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, DIE LINKE. vom 08.05.2019 Information der Verwaltung über alle im Zusammenhang mit der Weiterführung der Johannes-Rabeler-Schule mit der Niedersächsischen Landesschulbehörde und der Schulleitung der Johannes-Rabeler-Schule ausgetauschten Informationen im Wortlaut sowie Vortrag der Landesschulbehörde Die Teilnahme der Landesschulbehörde ist angefragt.
Enthält Anlagen
VO/8418/19  
Ö 5.3  
Antrag "Aufnahme von Schülern aus dem Landkreis im Falle der Weiterführung der Johannes-Rabeler-Schule" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP vom 13.05.2019, eingegangen am 14.05.2019)
Enthält Anlagen
VO/8412/19  
Ö 5.4  
Antrag "Umgehende Stellung eines Antrages bei der Niedersächsischen Landesschulbehörde, den Bescheid vom 24.04.2019, LG 1 R.10-81027/80252/4 LG zu korrigieren" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP vom 13.05.2019, eingegangen am 14.05.2019)
Enthält Anlagen
VO/8413/19  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Stellen eines Antrages bei der Niedersächsischen Landesschulbehörde auf Fortführung der Johannes-Rabeler-Schule nach § 4 Abs. 1 SchOrgVO, sollte die zur Fortführung der Johannes-Rabeler-Schule erforderliche Anzahl an Schüler/innen für das Schuljahr 2019/2020 nicht erreicht werden" (Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP vom 13.05.2019, eingegangen am 14.05.2019)
Enthält Anlagen
VO/8414/19  
Ö 6     Anfrage zur Johannes-Rabeler-Schule    
Ö 6.1  
Anfrage "Weiterführung der Johannes-Rabeler-Schule/Förderschule Lernen" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/ FDP/CDU vom 25.04.2019, eingegangen am 29.04.2019 um 15:39 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8380/19  
Ö 7     Antrag "Vorbehaltsbeschluss und Ausübung eines Vorkaufsrechts"    
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag " Vorbehaltsbeschluss und Ausübung eines Vorkaufsrechts" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 09.05.2019, eingegangen am 09.05.2019 um 11:26 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8401/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 8.1  
Anfrage "Flüchtlingsunterkünfte in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 30.01.2019, eingegangen am 31.01.2019)
Enthält Anlagen
VO/8222/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.03.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 9.1  
Antrag "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge" (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2019, eingegangen am 14.02.2019 um 14:43 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8289/19  
Ö 9.2  
Antrag "Frühzeitige Lösung der Verkehrsprobleme um die Arena" (Antrag des Ratsherrn von Nordheim vom 10.03.2019, eingegangen am 11.03.2019 um 11:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8308/19  
Ö 10     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.03.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 10.1  
Anfrage "Wie aktuell ist Fairtrade in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 12:48 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8310/19  
Ö 10.2  
Anfrage " Kanuverordnung Landkreis Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 14:39 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8312/19  
Ö 11     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 09.05.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 11.1  
Antrag "Plastikarme Stadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2019, eingegangen am 09.04.2019 um 10:15 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8341/19  
Ö 12     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 09.05.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 12.1  
Anfrage "Wahlkampf" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 03.04.2019, eingegangen am 03.04.2019 um 17:09 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8332/19  
Ö 12.2  
Anfrage "Barrierefreier Bahnhof" (Anfrage des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8368/19  
Ö 12.3  
Anfrage "Wohnraumkonzentration in Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8370/19  
Ö 12.4  
Anfrage "Sprachförderkonzept" (Anfrage des Herrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8371/19  
Ö 13     Neue Anträge    
Ö 13.1  
Antrag " Rückkauf des ehemaligen Kinderheimes" (Antrag des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8372/19  
Ö 14  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 15  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 16     Antrag " Rückkauf des ehemaligen Kinderheimes" (Antrag des Ratsherrn Podstawa vom 24.04.2019, eingegangen am 25.04.2019 um 23:54 Uhr)      
N 17     Antrag " Vorbehaltsbeschluss und Ausübung eines Vorkaufsrechts" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 09.05.2019, eingegangen am 09.05.2019 um 11:26 Uhr) Vorlage: VO/8401/19      
N 18     Wichtige mündliche Anfragen      
N 19     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Chronologie zum Antrag der HLG wg. Wiedereinführung_Fortführung der JRS ab Klasse 5 (98 KB)