Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Gremium:	Sozial- und Gesundheitsausschuss
Datum:	Mi, 28.04.2004
Zeit:	15:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Diakoniestation Volgershall
Ort:	Volgershall 186, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 08.10.2004
Ö 4		Vorstellung der Diakoniestation Volgershall - ohne Vorlage, mündlicher Vortrag v. Frau Scharlow u. Frau Beck-
Ö 5		Vorstellung der Arbeit des Frauenhauses - mündlicher Vortrag v. Frau Theissen -
Ö 6		Vereinbarung über die Förderung der freien Wohlfahrtspflege - Verlängerung des Vertrages zwischen Frauen helfen Frauen e.V. und der Stadt Lüneburg -	VO/0974/04
Ö 7		Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung über eine jährliche Zuwendung zwischen dem Behindertenbeirat und der Stadt Lüneburg	VO/0981/04
Ö 8		Zuwendungen an freie Träger der Wohlfahrtspflege im Haushaltsjahr 2004	VO/0983/04
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Haushaltsmittel für freiwillige Leistungen der Wohlfahrtspflege werden wie folgt verteilt : - Haushaltsstelle 43100.71800 : 1400.- € an Seniorenzeitung ‚Ausblick’ - Haushaltsstelle 43300.71800 : 200.- € an AIDS-Hilfe

	28.04.2004 - Sozial- und Gesundheitsausschuss
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Mitglieder des Sozial- und Gesundheitsausschusses fassen folgende Beschlüsse über die vorliegenden Anträge auf Bezuschussung: Antrag der Seniorenzeitung in Höhe von 1400.- € Antrag der AIDS-Hilfe über 200.- € Antrag Kulturfrühstück auf 500.- € - Den Anträgen zu 1 bis 3 wird einstimmig stattgegeben. Antrag SoVD in Höhe von 500.- € - Eine Bezuschussung des SoVD wird im Hinblick auf die Begründung des Antrages einstimmig abgelehnt.
Ö 9		Vertrag über die Unterbringung von Obdachlosen oder von Obdachlosigkeit bedrohten Einzelpersonen zwischen dem Herbergsverein Wohnen und Leben e.V. und der Stadt Lüneburg - Vereinbarung über die zu zahlende Vergütung ab dem 01.07.2004	VO/0995/04
Ö 10		Qualitätssicherung in der Altenpflege! Gemeinsame Pflegekonferenz zwischen Stadt und Landkreis bilden. (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.03)	VO/0779/03
Ö 11		Aktueller Sachstandsbericht zur "Hartz IV"-Gesetzgebung - ohne Vorlage -
Ö 12		Bürgerschaftliches Engagement in den Stadtteilen Bockelsberg, Ebensberg-Lüne-Moorfeld und Kreideberg	VO/0926/04
Ö 13		Informationen über die Krankenbehandlung für Sozialhilfeempfänger und Asylbewerber -hier Zusammenarbeit mit der DDG-	VO/0980/04
Ö 14		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 15		Anfragen im öffentlichen Teil
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)

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