Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

 

 

Frau Neumann, Behindertenbeirat, bittet, den TOP 7 ‚Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung über eine jährliche Zuwendung zwischen dem Behindertenbeirat und der Stadt Lüneburg’ vorzuziehen, da ansonsten ein anberaumter Termin ihrerseits nicht eingehalten werden kann.

Der TOP wird vor dem Bericht über die Arbeit des Frauenhauses – TOP 5 – behandelt.

 

Ratsherr Wolter stellt den Antrag, die Beschlussfassung über die Vereinbarung zwischen dem Herbergsverein und der Stadt Lüneburg – TOP 9 – zurückzustellen. Bedingt durch die kurzfristige Versendung der Vorlage war es der CDU-Fraktion nicht möglich, die Vorlage in der Fraktionssitzung zu beraten. Es sollte daher kein Beschluss herbeigeführt werden.

Des weiteren ist laut Ratsherrn Wolter die Tagesordnung als überladen anzusehen; es ist vorgesehen, eine Sitzung nicht länger als 3 Stunden andauern zu lassen. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss sollte aus den o.g. Gründen öfters tagen.

Herr Koch führt aus, dass zu einem späteren Zeitpunkt der Sitzung, gegen 18.00 Uhr, über eine etwaige Verschiebung von TOP abgestimmt werden sollte.

 

Hiernach wird die Tagesordnung mit der obigen Änderung von den Mitgliedern des Sozial- und Gesundheitsausschusses festgestellt.