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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 31.10.2013    
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 29.08.2013 - öffentlicher Teil  
Rat/0008/13  
Ö 5     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Benutzungspflicht des Radweges Lünertorstraße in Richtung Innenstadt (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 11.09.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5331/13  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Tempolimit zwischen Bastionsstraße und Kurze Straße (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 11.09.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5332/13  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Einführung des "Schulapfels" in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2013, eingegangen am 12.09.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5333/13  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Anhebung der Besoldung der Hauptverwaltungsbeamten (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 13.09.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5337/13  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Grundsicherung im Alter (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 16.09.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5342/13  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Verkauf des LSK-Sportplatzes (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5344/13  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Verbindliche Freigabe der Restflächen Schlieffen-Kaserne, städtebaulicher Wettbewerb für "Hanseviertel-Ost" beauftragen (Antrag der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 12.10.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5378/13  
Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Investitionshaushalt 2013 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.10.2013, eingegangen am 07.10.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5361/13  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Ist die technische Ausstattung der Konzertmuschel noch zeitgemäß und welche Möglichkeiten bestehen zur Renovierung der Stühle im Kurpark? (Anfrage der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 15.10.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5380/13  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Solaranlagen auf städtischen Dachflächen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2013)  
Enthält Anlagen
VO/5381/13  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Abschluss einer Protokollnotiz zu § 2 des Finanzvertrages zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg vom 09.08.2010  
Enthält Anlagen
VO/5377/13  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg und des Landkreises Lüneburg - GfA Lüneburg - gkAöR  
Enthält Anlagen
VO/5356/13  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neuwahl der Seniorenvertretung in der Hansestadt Lüneburg 2013; hier Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirats durch den Rat  
Enthält Anlagen
VO/5033/13-2  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/5371/13  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2011 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/5248/13  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2011 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/5249/13  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2011 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/5250/13  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Umsetzung der Straßenbaumaßnahmen zum Bau der DB Brücken Bleckeder Landstraße  
Enthält Anlagen
VO/5408/13  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Weihnachtsmarkt 2013; Vergabe von Standplätzen  
Enthält Anlagen
VO/5396/13-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)