Auszug - Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2011 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters  

Oberbürgermeister MÄDGE verlässt für diesen Tagesordnungspunkt den Sitzungsbereich.

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

a)  Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist gemäß Anlage 1. Der Jahresüberschuss des Jahres 2011 in Höhe von 278.158,40 EUR wird zu einem Drittel der ordentlichen Ergebnisrücklage zugeführt und zu zwei Drittel der zweckgebundenen Projektrücklage zugeführt. Der Überschuss des Jahresergebnisses 2010 (550.852,94 EUR) wird zu einem Drittel entstehungsgerecht der ordentlichen und außerordentlichen Ergebnisrücklage zugeführt, während zwei Drittel des Ergebnisses (369.071,47 EUR) der zweckgebundenen Rücklage zugeführt werden.

Die Aufteilung des Jahresergebnisses geschieht unter Ausschöpfung des zulässigen Rahmens der abgabenrechtlichen Vorschriften der §§ 55 ff der Abgabenordnung.

b)   Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis vom Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Lüneburg über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist und der dazu gefertigten Stellungnahme der Verwaltung. Er erteilt dem Oberbürgermeister gem. § 101 Abs. 1 NGO bzw. § 129 Abs. 1 NKomVG die uneingeschränkte Entlastung für das Haushaltsjahr 2011.

(03S)