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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 26.09.2013    
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.08.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 4.1  
Modellprojekt "Koordinierungsstelle Ganztagsschule - Sportverein" (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5278/13  
Ö 4.1.1     Änderungsantrag der CDU-Fraktion    
Ö 4.1.2     Änderungsantrag der Gruppe FDP/RENTNER    
Ö 4.2  
Initiative zur Erwerbsarbeit von schwer vermittelbaren Arbeitssuchenden (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013, eingegangen am 13.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5279/13  
Ö 4.2.1     Änderungsantrag der CDU-Fraktion    
Ö 4.3  
Resolution: Ganztagsschule stärken, Schulsozialarbeit sichern; Kooperationsverbot aufheben; Einigungsbedingte Gewerbesteuerumlage abschaffen (Antrag der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 12.08.2013, eingegangen am 13.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5280/13  
Ö 5     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.08.2013 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)    
Ö 5.1  
Sprachförderung in Kindertagesstätten (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 21.07.2013)
Enthält Anlagen
VO/5246/13  
Ö 5.2  
Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 21.07.2013)
Enthält Anlagen
VO/5247/13  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Förderungen des Bundes an die Hansestadt Lüneburg von 2007 bis 2013 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.07.2013, eingegangen am 01.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5260/13  
Ö 5.4  
Parkscheibenpflicht Volgerstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5276/13  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Welche Angebote an Speisen gibt es im Hinblick auf vegetarische und vegane Ernährung in städtischen Einrichtungen? (Anfrage der Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen vom 19.08.2013, eingegangen am 20.08.2013)
Enthält Anlagen
VO/5289/13  
Ö 6     Neue Anträge    
Ö 6.1  
Freigabe von Einbahnstraßen für Radfahrer (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 11.09.2013)
Enthält Anlagen
VO/5330/13  
Ö 6.2  
Aufhebung der Benutzungspflicht des Radweges Lünertorstraße in Richtung Innenstadt (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 11.09.2013)
Enthält Anlagen
VO/5331/13  
Ö 6.3  
Tempolimit zwischen Bastionsstraße und Kurze Straße (Antrag der Fraktion Piraten Niedersachsen vom 11.09.2013)
Enthält Anlagen
VO/5332/13  
Ö 6.4  
Einführung des "Schulapfels" in der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.09.2013, eingegangen am 12.09.2013)
Enthält Anlagen
VO/5333/13  
Ö 6.5  
Wahltermin für die Wahl des Oberbürgermeisters der Hansestadt Lüneburg (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.09.2013)
Enthält Anlagen
VO/5334/13  
Ö 7     Neue Anfragen    
Ö 7.1  
Anhebung der Besoldung der Hauptverwaltungsbeamten (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 13.09.2013)
Enthält Anlagen
VO/5337/13  
Ö 7.2  
Grundsicherung im Alter (Anfrage der Gruppe FDP/RENTNER vom 16.09.2013)
Enthält Anlagen
VO/5342/13  
Ö 7.3  
Verkauf des LSK-Sportplatzes (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 18.09.2013)
Enthält Anlagen
VO/5344/13  
Ö 8  
Bestimmung des Wahltages für die Direktwahl einer Oberbürgermeisterin oder eines Oberbürgermeisters der Hansestadt Lüneburg und des Wahltages für eine mögliche Stichwahl
VO/5318/13  
Ö 9  
Anpasssung der Gebührenordnung der Hansestadt Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO)
Enthält Anlagen
VO/5255/13  
Ö 10  
Mitgliedschaft der Hansestadt Lüneburg im Verein "HanseVerein - Verein zur Förderung des internationalen Städtebunds DIE HANSE e.V."
Enthält Anlagen
VO/5314/13  
Ö 11  
Antrag auf Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) vom 30.5.1991 i. d. F. der achten Änderungssatzung v. 26.11.2009
VO/5323/13  
Ö 12  
Außerplanmäßige Ausgabe Dachsanierung Salzmuseum
VO/5343/13  
Ö 13  
Ausschussveränderungen    
Ö 14  
Wichtige mündliche Anfragen    
Ö 15  
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)