Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 26.10.2006
Zeit:	17:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Ratsherr Peter Winterhoff	VO/2030/06
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 7		(nichtöffentlich)
N 8		(nichtöffentlich)
N 9		(nichtöffentlich)
Ö 10		Genehmigung der Niederschrift vom 20.07.2006
Ö 11		Einwohnerfragen
Ö 12		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 20.07.2006
Ö 12.1		Weichen für ein BID-Gesetz in Niedersachsen stellen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 28.06.06)	VO/2003/06
Ö 12.2		Erprobung eines Bürgerhaushaltes (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 28.06.06)	VO/2004/06
Ö 12.3		Schulwegsicherung für radfahrende SchülerInnen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 30.06.06)	VO/2005/06
Ö 12.4		Online-Software zur Vermittlung von Fahrgemeinschaften (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.06.06)	VO/2006/06
Ö 12.5		Erstellung eines Lärmminderungsplanes gemäß § 47d BImSchG (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 05.07.06)	VO/2009/06
Ö 13		Den Kalkbruchsee Volgershall als Badesee erhalten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2006, eingegangen am 27.09.2006)	VO/2066/06
Ö 14		Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben	VO/2076/06
Ö 15		Festsetzung der Höhe der angemessenen Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder als Vertreter der Stadt Lüneburg in Unternehmen und Einrichtungen in einer Rechtsform des privaten Rechts	VO/2080/06
Ö 16		Abschluss eines Stromlieferungsvertrages	VO/2070/06
Ö 17		Abschluss einer Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lüneburg auf das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg (erneute Beschlussfassung nach Abschluss der Vorprüfung der Genehmigungsfähigkeit durch das Nds. Ministerium für Inneres und Sport)	VO/2081/06
Ö 18		Bebauungsplan Nr. 126 "Ehemalige Keulahütte"; Beschluss über eingegangene Stellungnahmen, Satzungsbeschluss	VO/2038/06
Ö 19		Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH (AGL)	VO/2039/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadt Lüneburg übernimmt zur Finanzierung der geplanten Investitionsmaßnahmen des Investitionsplanes 2006 zu Gunsten der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 1.902.500,00 Euro.

	26.10.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 19 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Stadt Lüneburg übernimmt zur Finanzierung der geplanten Investitionsmaßnahmen des Investitionsplanes 2006 zu Gunsten der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 1.902.500,00 Euro. (14, 15)
Ö 20		Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)	VO/2024/06
Ö 21		Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lüneburg	VO/2073/06
Ö 22		Ausschussveränderungen
Ö 23		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 24		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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