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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 04.05.2006    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 02.02.06 und 02.03.06      
Ö 5     Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 02.02.06 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
"Alte Salzstraße" von Lüneburg Altenbrücker Damm - Lüner Damm bis Kloster Lüne (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.01.06, eingegangen am 18.01.06)  
Enthält Anlagen
VO/1824/06  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.03.06 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Fortsetzung der Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 09.02.06, eingegangen am 13.02.06)  
Enthält Anlagen
VO/1847/06  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Schaffung weiterer Gründerzentren / Erweiterung des e.novums (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 07.02.06, eingegangen am 13.02.06)  
Enthält Anlagen
VO/1849/06  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Kein Atomstrom fürs Rathaus! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.02.06, eingegangen am 16.02.06)  
Enthält Anlagen
VO/1853/06  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 02.03.06 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Brandschutz an den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.06, eingegangen am 22.02.06)  
Enthält Anlagen
VO/1865/06  
Ö 8     Neue Anträge      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Keine Autobahntrasse im Osten des Stadtgebietes (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 28.03.06 sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.04.06)  
Enthält Anlagen
VO/1891/06  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Keine A 39, nicht hier - nicht anderswo! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.03.06)  
Enthält Anlagen
VO/1896/06  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Lüneburg; Lüneburger Senioren helfen jungen Menschen (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 04.04.06, eingegangen am 05.04.06)  
Enthält Anlagen
VO/1898/06  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Wucherpreise für das Babyschwimmen im SaLü abstellen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 19.04.06)  
Enthält Anlagen
VO/1915/06  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Tschernobyl ist nicht vergessen / Strom ohne Atom - Die Energiewende beginnt in der Kommune (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 20.04.06)  
Enthält Anlagen
VO/1916/06  
Ö 8.6  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung für Bürgerbefragungen in Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.04.06)  
Enthält Anlagen
VO/1917/06  
Ö 8.7  
Enthält Anlagen
Bürgerbefragung: Soll die Stadt Lüneburg alle juristischen Mittel gegen den Bau der A 39 durch Lüneburg einlegen? (Antrag der Fraktion Bündnis90 7 Die Grünen vom 20.04.06)  
Enthält Anlagen
VO/1918/06  
Ö 9     Neue Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Lärmschutz für den Bereich "Bülows Kamp", "Kloster Kamp" und "Kaltenmoor" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.04.06, eingegangen am 12.04.06)  
Enthält Anlagen
VO/1914/06  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Belastungen der Stadt Lüneburg durch das geplante Heizkraftwerk in Embsen (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 21.04.06)  
Enthält Anlagen
VO/1924/06  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Zusätzliche Kosten durch das Zentralabitur (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 26.04.06)  
Enthält Anlagen
VO/1926/06  
Ö 10     (nichtöffentlich)      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Regelungen zur Bildungs- und Kulturgesellschaft gGmbH a) Berufung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat b) Aufhebung von Satzung und Entgeltordnung der Stadt Lüneburg für die Volkshochschule
Enthält Anlagen
VO/1923/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

a)  Dem Aufsichtsrat der Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg gGmbH gehören nachstehende Mitglieder an:

 

1)      Vertreter des Oberbürgermeisters: Herr Stadtkämmerer Sauer

 

2)      Die durch Urwahl ermittelten 2 Vertretungen der Mitarbeiter/innen:

a.  Frau Dr. Heike Molitor                                             gemeinsamer Vertreter:

b.  Herr Dr. Andreas Liebert                                         Herr Sven Eeddehage

 

3)      Vom Rat der Stadt Lüneburg werden berufen:

 

Auf Vorschlag der Gruppe SPD/FDP:                    Vertreter/in:

a.  Ratsherr Otto Böschen                                          ______________

b.  Ratsherr Klaus Gade                                             ______________

c.  Ratsherr Erich Schäfer                                          ______________

d.  Ratsherr Frank Soldan                                           ______________

 

Auf Vorschlag der CDU:

a.  Ratsherr Linus Hornig                                            ______________

b.  Ratsfrau Renate Meins                                          ______________

 

Ohne Stimmrecht auf Vorschlag Bündnis 90/Die Grünen:

a.  Beigeordneter Ulrich Löb                                        ______________

 

      4)   Durch Wahl des Rates auf Vorschlag des Oberbürgermeisters:

a.  Frau Abteilungsdirektorin Christiane Scholl, Landesschulbehörde, Abteilung Lüneburg

b.  Herr Prof. Dr. Hartwig Donner, Präsident Universität Lüneburg

 

 

b)  Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt:

     aa)  die Satzung der Stadt Lüneburg für die Volkshochschule vom 24.09.1970 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 30.01.1997 (Beschluss des Rates der Stadt Lüneburg vom 30.01.1997)

     bb)  die Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Lüneburg (Beschluss des Rates vom 30.11.2000)

aufzuheben. Satzung und Entgeltordnung treten mit dem Tag der Bekanntmachung außer Kraft.

 

   
    04.05.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst zu a) 1 - 4a einstimmig und zu a) 4b mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen gegen die Stimmen der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

 

a)  Dem Aufsichtsrat der Bildungs- und Kulturgesellschaft Lüneburg gGmbH gehören nachstehende Mitglieder an:

 

1)      Vertreter des Oberbürgermeisters: Herr Thomas Wiebe (Leiter des Bereiches Bildung)

 

2)      Die durch Urwahl ermittelten 2 Vertretungen der Mitarbeiter/innen:

a.  Frau Dr. Heike Molitor     gemeinsamer Vertreter:

b.  Herr Dr. Andreas Liebert     Herr Sven Weddehage

 

3)      Vom Rat der Stadt Lüneburg werden berufen:

 

Auf Vorschlag der Gruppe SPD/FDP:                   Vertreter/in:

a.     Ratsherr Otto Böschen                         ______________

b.     Ratsherr Klaus Gade                     ______________

c.     Ratsherr Erich Schäfer                     ______________

d.     Ratsherr Frank Soldan                  ______________

 

Auf Vorschlag der CDU:

a.     Ratsherr Linus Hornig                   ______________

b.     Ratsfrau Renate Meins                    ______________

 

Ohne Stimmrecht auf Vorschlag Bündnis 90/Die Grünen:

a.     Beigeordneter Ulrich Löb                       ______________

 

      4)   Durch Wahl des Rates auf Vorschlag des Oberbürgermeisters:

a.  Frau Abteilungsdirektorin Christiane Scholl, Landesschulbehörde, Abteilung Lüneburg

b.  Herr Prof. Dr. Hartwig Donner, Präsident Universität Lüneburg

 

Die Vertreter/-innen sind dem Ratsbüro noch zu benennen.

 

 

b)  Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt einstimmig:

     aa)  die Satzung der Stadt Lüneburg für die Volkshochschule vom 24.09.1970 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 30.01.1997 (Beschluss des Rates der Stadt Lüneburg vom 30.01.1997)

     bb)  die Entgeltordnung für die Volkshochschule der Stadt Lüneburg (Beschluss des Rates vom 30.11.2000)

aufzuheben. Satzung und Entgeltordnung treten mit dem Tag der Bekanntmachung außer Kraft.

 

(15, V, 56a)

Ö 12  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 64/I "Weißer Berg-Ost" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/1904/06  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Vergabe von Gutachten und Beratungsleistungen der Stadt Lüneburg in 2005  
Enthält Anlagen
VO/1851/06  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Verkauf der Landeskrankenhäuser      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)