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Auszug - Fortsetzung der Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 09.02.06, eingegangen am 13.02.06)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
TOP: Ö 6.1
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 04.05.2006    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/1847/06 Fortsetzung der Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 09.02.06, eingegangen am 13.02.06 und Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.05.06)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag der Gruppe SPD / FDP
Federführend:01 - Büro der Oberbürgermeisterin Beteiligt:06 - Bauverwaltung
Bearbeiter/-in: Plett, Anke  Bereich 21 - Kämmerei, Steuern und Erbbaurechte
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Beigeordneter DÖRBAUM erklärt, Ziel des Antrags zur Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt sei die Belebung und Attraktivitätssteigerung des Lüneburger Stadtkerns sowie die Förderung von Familien und der Wirtschaft. Mit dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion, in dem insbesondere auf die Unterstützung der heimischen Wirtschaftsbetriebe hingewirkt wird, sei die Gruppe SPD/FDP einverstanden.

 

Ratsherr ASCHENBRENNER unterstützt den Antrag. Seine Fraktion begrüße jede Art von Förderung, die zur Belebung der Innenstadt beitragen könne. Vorher müssten allerdings einige Punkte geklärt werden, die im Änderungsantrag der CDU-Fraktion aufgelistet seien.

 

Ratsherr REINECKE weist darauf hin, dass die im Änderungsantrag der CDU angesprochenen Vorschläge und offenen Punkte grundsätzlich auch im Antrag der Gruppe SPD/FDP enthalten seien. Über alle zu klärenden Fragen werde in den Fachausschüssen beraten und er sei sicher, dass man dort zu einem vernünftigen Beschluss kommen werde.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird zur weiteren Beratung in den Verwaltungsausschuss (Finanzberatungen) und in den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung überwiesen da seine Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung und die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

 

(14, 06)