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Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
TOP: Ö 3
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 04.05.2006    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beratungsinhalt:

 

Beratungsinhalt:

 

Ratsherr MEIHSIES schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 8.1 und 8.2 vorzuziehen, da zu diesen Punkten viele interessierte Zuhörer anwesend seien. Es wäre bedauerlich, wenn die beiden Tagesordnungspunkte auf Grund der Diskussionen der davor auf der Tagesordnung stehenden Anträge und Anfragen in der heutigen Sitzung nicht mehr beraten werden könnten.

 

Beigeordneter DÖRBAUM lehnt den Vorschlag ab, da die davor liegenden Punkte schon einmal vertagt worden seien. Die Fraktionen würden sich dazu auf ihre Kernaussagen beschränken, so dass die Punkte 8.1 und 8.2 in jedem Fall heute diskutiert würden. Er bitte die Zuschauer um Verständnis.

 

Beigeordnete BAUMGARTEN schließt sich ihrem Vorredner an.

 

Ratsherr MEIHSIES bedauert das und kündigt an, dass seine Fraktion sich bei den davor liegenden Anträgen kurz halten werde.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg lehnt die von den Grünen beantragte Veränderung der Tagesordnung mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP und der CDU-Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen ab.

 

Die Tagesordnung wird damit in der mit der Einladung vorgelegten Fassung festgestellt.