Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 04.05.2006
Zeit:	17:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 02.02.06 und 02.03.06
Ö 5		Nichtbehandelter Antrag zur Sitzung des Rates am 02.02.06 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		"Alte Salzstraße" von Lüneburg Altenbrücker Damm - Lüner Damm bis Kloster Lüne (Antrag des Beigeordneten Dr. Scharf vom 17.01.06, eingegangen am 18.01.06)	VO/1824/06
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 02.03.06 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Fortsetzung der Förderung von Wohnraumschaffung in der Innenstadt (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 09.02.06, eingegangen am 13.02.06)	VO/1847/06
Ö 6.2		Schaffung weiterer Gründerzentren / Erweiterung des e.novums (Antrag der Gruppe SPD / FDP vom 07.02.06, eingegangen am 13.02.06)	VO/1849/06
Ö 6.3		Kein Atomstrom fürs Rathaus! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.02.06, eingegangen am 16.02.06)	VO/1853/06
Ö 7		Nichtbehandelte Anfrage zur Sitzung des Rates am 02.03.06 (Die Vorlage zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie ist der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Brandschutz an den Schulen in der Trägerschaft der Stadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.02.06, eingegangen am 22.02.06)	VO/1865/06
Ö 8		Neue Anträge
Ö 8.1		Keine Autobahntrasse im Osten des Stadtgebietes (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 28.03.06 sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 26.04.06)	VO/1891/06
Ö 8.2		Keine A 39, nicht hier - nicht anderswo! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 31.03.06)	VO/1896/06
Ö 8.3		Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Lüneburg; Lüneburger Senioren helfen jungen Menschen (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 04.04.06, eingegangen am 05.04.06)	VO/1898/06
Ö 8.4		Wucherpreise für das Babyschwimmen im SaLü abstellen (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 19.04.06)	VO/1915/06
Ö 8.5		Tschernobyl ist nicht vergessen / Strom ohne Atom - Die Energiewende beginnt in der Kommune (Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 20.04.06)	VO/1916/06
Ö 8.6		Erlass einer Satzung für Bürgerbefragungen in Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20.04.06)	VO/1917/06
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Antrag wird abgelehnt.

	04.05.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 8.6 - zurückgestellt
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt den Antrag auf seine nächste Sitzung.

	08.06.2006 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 4.2 - zurückgezogen
	Beschluss: Ratsherr MEIHSIES zieht auf Nachfrage der Ratsvorsitzenden den Antrag unter Tagesordnungspunkt 4.2 zurück.
Ö 8.7		Bürgerbefragung: Soll die Stadt Lüneburg alle juristischen Mittel gegen den Bau der A 39 durch Lüneburg einlegen? (Antrag der Fraktion Bündnis90 7 Die Grünen vom 20.04.06)	VO/1918/06
Ö 9		Neue Anfragen
Ö 9.1		Lärmschutz für den Bereich "Bülows Kamp", "Kloster Kamp" und "Kaltenmoor" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.04.06, eingegangen am 12.04.06)	VO/1914/06
Ö 9.2		Belastungen der Stadt Lüneburg durch das geplante Heizkraftwerk in Embsen (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 21.04.06)	VO/1924/06
Ö 9.3		Zusätzliche Kosten durch das Zentralabitur (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 26.04.06)	VO/1926/06
Ö 10		(nichtöffentlich)
Ö 11		Regelungen zur Bildungs- und Kulturgesellschaft gGmbH a) Berufung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat b) Aufhebung von Satzung und Entgeltordnung der Stadt Lüneburg für die Volkshochschule	VO/1923/06
Ö 12		Bebauungsplan Nr. 64/I "Weißer Berg-Ost" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss	VO/1904/06
Ö 13		Vergabe von Gutachten und Beratungsleistungen der Stadt Lüneburg in 2005	VO/1851/06
Ö 14		Ausschussveränderungen
Ö 15		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 16		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 16.1		Verkauf der Landeskrankenhäuser
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)

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