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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mo, 07.11.2005    
Zeit: 17:30 - 18:57 Anlass: Sitzung
Raum: Traubensaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Niederschriften      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Wirtschaftsplan 2006 und Finanzplanung 2005 - 2009  
Enthält Anlagen
VO/1730/05  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Wirtschaftsplan 2006 der Klinikum Lüneburg Service GmbH  
Enthält Anlagen
VO/1742/05  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Wirtschafts- und Finanzplan 2006 des Anna-Vogeley-Seniorenzentrum (AVS)  
Enthält Anlagen
VO/1757/05  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2006 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt

 

Der Wirtschaftsplan wird

 

im Erfolgsplan     bei den Erträgen auf     4.930.500 Euro

          Bei den Aufwendungen     5.299.000 Euro

 

im Finanzplan     bei den Einnahmen        719.000 Euro

          bei den Ausgaben           719.000 Euro

 

festgesetzt.

 

Die Stellenübersicht weist:

 

66,50     Stellen für Angestellte

19,50     Stellen für Lohnempfänger

12,00     Stellen für Auszubildende

 

aus.

 

  1,00     Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg

          geführt.

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt.

 

   
    07.11.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2006 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt

 

Der Wirtschaftsplan wird

 

im Erfolgsplan                                  bei den Erträgen auf          4.930.500 Euro

                                                         Bei den Aufwendungen     5.299.000 Euro

 

im Finanzplan                                  bei den Einnahmen              719.000 Euro

                                                         bei den Ausgaben                 719.000 Euro

 

festgesetzt.

 

Die Stellenübersicht weist:

 

66,50          Stellen für Angestellte

19,50          Stellen für Lohnempfänger

12,00          Stellen für für Auszubildene

 

aus.

 

  1,00          Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg

                   geführt.

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt.

 

 

 

 

   
    20.12.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2006 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt.

 

Der Wirtschaftsplan wird

 

im Erfolgsplan     bei den Erträgen auf     4.930.500 Euro

          Bei den Aufwendungen     5.299.000 Euro

 

im Finanzplan     bei den Einnahmen        719.000 Euro

          bei den Ausgaben           719.000 Euro

 

festgesetzt.

 

Die Stellenübersicht weist:

 

66,50     Stellen für Angestellte

19,50     Stellen für Lohnempfänger

12,00     Stellen für Auszubildende

 

aus.

 

  1,00     Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg

          geführt.

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt.

 

(93)

Ö 7  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2006  
Enthält Anlagen
VO/1735/05  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH und in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2006  
Enthält Anlagen
VO/1732/05  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2006  
Enthält Anlagen
VO/1741/05  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH (GfA) / DIENLOG GmbH      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2006  
Enthält Anlagen
VO/1738/05  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2006 der DIENLOG GmbH  
Enthält Anlagen
VO/1748/05  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH (GfA) - Nachtragsinvestition Sortierhalle      
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Vor- und Nachteile der Einbindung eines privaten Partners für die Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH (GfA)  
Enthält Anlagen
VO/1754/05  
Ö 10.5  
Enthält Anlagen
Überlegungen zur künftigen Organisation der Abfallsammlung im Landkreis Lüneburg (Die Vorlage wird nachgereicht.)  
Enthält Anlagen
VO/1755/05  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung Betriebsabrechnung 2004 und Überprüfung des Gebührenbedarfs bis 2006  
Enthält Anlagen
VO/1726/05  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung Betriebsabrechnung 2004 und Überprüfung des Gebührenbedarfs bis 2007  
Enthält Anlagen
VO/1723/05  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Abwasserbeseitigung Betriebsabrechnung 2004 und Überprüfung des Gebührenbedarfs bis 2006  
Enthält Anlagen
VO/1725/05  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Friedhöfe Betriebsabrechnung 2004 und Gebührenbedarfsberechnung 2006 - 2007  
Enthält Anlagen
VO/1727/05  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Änderung der Friedhofsgebührensatzung und Ergänzung einer Gebührenposition  
Enthält Anlagen
VO/1734/05  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Arbeitsgemeinschaft Verkehrsfreunde Lüneburg e. V. Finanzielle Unterstützung für den Heide-Express  
Enthält Anlagen
VO/1722/05  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Gründung des Eigenbetriebes Gebäude- und Grundstückswirtschaft der Stadt Lüneburg - Erlass einer Betriebssatzung (Die Vorlage wird nachgereicht.)  
Enthält Anlagen
VO/1743/05  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)