Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Mo, 07.11.2005
Zeit:	17:30 - 18:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Traubensaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung von Niederschriften
Ö 4		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Wirtschaftsplan 2006 und Finanzplanung 2005 - 2009	VO/1730/05
Ö 5		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Wirtschaftsplan 2006 der Klinikum Lüneburg Service GmbH	VO/1742/05
Ö 6		Wirtschafts- und Finanzplan 2006 des Anna-Vogeley-Seniorenzentrum (AVS)	VO/1757/05
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2006 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 4.930.500 Euro Bei den Aufwendungen 5.299.000 Euro im Finanzplan bei den Einnahmen 719.000 Euro bei den Ausgaben 719.000 Euro festgesetzt. Die Stellenübersicht weist: 66,50 Stellen für Angestellte 19,50 Stellen für Lohnempfänger 12,00 Stellen für Auszubildende aus. 1,00 Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg geführt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt.

	07.11.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2006 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 4.930.500 Euro Bei den Aufwendungen 5.299.000 Euro im Finanzplan bei den Einnahmen 719.000 Euro bei den Ausgaben 719.000 Euro festgesetzt. Die Stellenübersicht weist: 66,50 Stellen für Angestellte 19,50 Stellen für Lohnempfänger 12,00 Stellen für für Auszubildene aus. 1,00 Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg geführt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt.

	20.12.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2006 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt. Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 4.930.500 Euro Bei den Aufwendungen 5.299.000 Euro im Finanzplan bei den Einnahmen 719.000 Euro bei den Ausgaben 719.000 Euro festgesetzt. Die Stellenübersicht weist: 66,50 Stellen für Angestellte 19,50 Stellen für Lohnempfänger 12,00 Stellen für Auszubildende aus. 1,00 Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg geführt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt. (93)
Ö 7		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2006	VO/1735/05
Ö 8		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH und in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2006	VO/1732/05
Ö 9		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2006	VO/1741/05
Ö 10		Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH (GfA) / DIENLOG GmbH
Ö 10.1		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2006	VO/1738/05
Ö 10.2		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Wirtschaftsplan 2006 der DIENLOG GmbH	VO/1748/05
Ö 10.3		Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH (GfA) - Nachtragsinvestition Sortierhalle
Ö 10.4		Vor- und Nachteile der Einbindung eines privaten Partners für die Gesellschaft für Abfallwirtschaft mbH (GfA)	VO/1754/05
Ö 10.5		Überlegungen zur künftigen Organisation der Abfallsammlung im Landkreis Lüneburg (Die Vorlage wird nachgereicht.)	VO/1755/05
Ö 11		Abfallbeseitigung Betriebsabrechnung 2004 und Überprüfung des Gebührenbedarfs bis 2006	VO/1726/05
Ö 12		Straßenreinigung Betriebsabrechnung 2004 und Überprüfung des Gebührenbedarfs bis 2007	VO/1723/05
Ö 13		Abwasserbeseitigung Betriebsabrechnung 2004 und Überprüfung des Gebührenbedarfs bis 2006	VO/1725/05
Ö 14		Friedhöfe Betriebsabrechnung 2004 und Gebührenbedarfsberechnung 2006 - 2007	VO/1727/05
Ö 15		Änderung der Friedhofsgebührensatzung und Ergänzung einer Gebührenposition	VO/1734/05
Ö 16		Arbeitsgemeinschaft Verkehrsfreunde Lüneburg e. V. Finanzielle Unterstützung für den Heide-Express	VO/1722/05
Ö 17		Gründung des Eigenbetriebes Gebäude- und Grundstückswirtschaft der Stadt Lüneburg - Erlass einer Betriebssatzung (Die Vorlage wird nachgereicht.)	VO/1743/05
Ö 18		Anfragen im öffentlichen Teil
Ö 19		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)

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