Vorlage - VO/1727/05  

Sachverhalt:

 

Die Betriebsabrechnung 2004 (Anlage 1) weist als jahresbezogenes Ergebnis eine Unterdeckung von rd. 210,3 T€ aus. Nach Einbeziehung des Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2002 sowie der Ergebnisverzinsung ergibt sich ein negatives Gesamtergebnis von rd. 215,7 T€. Auf Basis der Prognose des Vorjahres wurde ein leicht positives Jahresergebnis erwartet. Dass dies nicht eingetreten ist, lag eindeutig an den Einnahmen, welche um rd. 337,4 T€ hinter den Erwartungen, welche auf Grund der ab 2004 in Kraft getretenen Gebührenanpassung berechtigt waren, zurückgeblieben sind. Kurzfristige Schwankungen der Fallzahlen sind die wesentliche Ursache, langfristig wird man weiterhin mit den Einnahmen rechnen können, die 2004 zum Ansatz kamen. Die Ausgabenseite wird durch Einsparungs- und Rationalisierungsmaßnahmen kontinuierlich reduziert. Die Gebührenbedarfsberechnung (Anlage 2) wurde aktualisiert und bis zum Jahr 2007 fortgeschrieben. Folgende Ergebnisentwicklung wird erwartet:

 

Beträge in €			Kalk-Summe
Jahr	2006	2007	2006 - 2007
Einnahmen	1.597.600	1.597.600	3.195.200
Ausgaben	1.463.000	1.444.700	2.907.700
Jahresbezogenes Ergebnis	134.600	152.900	287.500
Vortrag aus Vorvorjahr	-215.658	-166.215	-381.873
Ergebnisverzinsung	-15.375	-9.392	-24.767
Gesamtergebnis	-96.433	-22.707	-119.140

 

 

Obwohl die Ergebnisvorträge zu negativen Gesamtergebnissen führen, wird angesichts deren Größenordnung und der positiven Jahresergebnisse empfohlen,  an der bisherigen Gebühr festzuhalten.

 

Dies erfordert Beschlussfassung im Grünflächen- und Forstausschuss und eine Anpassung der entsprechenden Satzungen:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a)   für die Erarbeitung der Vorlage:          100,00 €

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b)   für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten:  

d)      Haushaltsrechtlich gesichert:

            Ja

            Nein    

            Haushaltsstelle:        

            Haushaltsjahr:          

 

e)   mögliche Einnahmen:

 

Anlagen:

 

• Betriebsabrechnungsbogen (BAB) – Teil 1
• Betriebsabrechnungsbogen (BAB) – Teil 2
• Betriebsabrechnungsbogen (BAB) – Teil 3
• Gebührenbedarfsberechnung

Beschlussvorschlag:

 

Die Betriebsabrechnung 2004 für die Friedhöfe wird zur Kenntnis genommen.

Der Gebührenbedarfsberechnung für 2006 bis 2007 wird zugestimmt.

Die Friedhofsgebühren werden nicht verändert.