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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 01.02.2024    
Zeit: 17:00 - 21:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hier: Mareike Brauner  
Enthält Anlagen
VO/11095/24  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) hier: Wolf von Nordheim  
Enthält Anlagen
VO/11100/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Ratsherrn Wolf von Nordheim fest.

 

   
    01.02.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg stellt den Sitzverlust von Ratsherrn Wolf von Nordheim fest.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 35

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

 

Ö 6  
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Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Jörn-Christian Manzke  
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VO/11096/24  
Ö 7  
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Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier: Friedhelm Feldhaus  
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VO/11101/24  
Ö 8  
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Verabschiedung des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 12.10.2022  
Rat/0147/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 29.11.2023  
Rat/0163/23  
Ö 11  
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Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Fernwärmepreise Kaltenmoor - mündlicher Bericht der Avacon Natur      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Unterstützung der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetags  
Enthält Anlagen
VO/11129/24  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Anpassung der bestehenden Ausfallbürgschaft  
Enthält Anlagen
VO/11087/24  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Zuwendung aus Vertragsabschluss mit der Bürgerwindpark Häcklingen-Melbeck Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG  
Enthält Anlagen
VO/11077/23-1  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/11099/24  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Finanzielle Förderung für die Umsetzung des Vorhabens "BEGIN-Beschäftigung, Gemeinschaft, Integration- BIWAQ"  
Enthält Anlagen
VO/11108/24  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels für die Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/11107/24  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Informationsveranstaltungen zu einer möglichen Umbenennung der Hindenburgstraße
Enthält Anlagen
VO/10961/23  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Widmung und Einziehung von Straßen, Änderung der Straßenreinigungsverordnung  
Enthält Anlagen
VO/11116/24  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 174, 1. Änderung "Am Wienebütteler Weg" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/11081/23  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 1 - 2023 für das Grundstück Fährsteg 1 Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros"  
Enthält Anlagen
VO/11082/23  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 2 - 2023 für das Grundstück Max-Jenne-Straße 5 Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros"  
Enthält Anlagen
VO/11083/23  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 3 - 2023 für das Grundstück Apothekenstraße 6, Teilfläche des Bebauungsplans Nr. 190 "Spielhallen und Wettbüros"  
Enthält Anlagen
VO/11084/23  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Neubesetzung des "Energiebeirates Avacon"  
Enthält Anlagen
VO/11105/24  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/11123/24  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 28.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Wirtschaftslotsin/Wirtschaftslotse" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2023) und Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.11.2023, eingegangen 07.11.2023, 14:15 Uhr
Enthält Anlagen
VO/10898/23  
Ö 28.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Hol- und Bringverkehr vor Schulen und Kitas sicherer gestalten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.09.2023, eingegangen 27.09.2023, 9:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10900/23  
Ö 28.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stellplatzschlüssel" (Anfrage der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 09.10.2023, eingegangen am 09.10.23 um 13:42 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10918/23  
Ö 28.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Housing First" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke und der SPD-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen am 10.10.2023, 21:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10924/23  
Ö 28.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Gelöbnisfeier auf dem Marktplatz" (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2023, eingegangen 11.10.2023, 11:17 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10926/23  
Ö 28.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Erbringung von Sachleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.10.2023, eingegangen 17.10.2023, 18:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10945/23  
Ö 28.7  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnraumversorgungskonzept" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10949/23  
Ö 28.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Teilnahme am Angebot Rad+" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10950/23  
Ö 28.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Rechtzeitige Vorlage aller relevanten Unterlagen im Rat und in Ausschüssen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.10.2023, eingegangen 18.10.2023, 21:41 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10951/23  
Ö 28.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Baustellenkoordinator" (Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2023, eingegangen am 19.10.2023 um 13:06 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/10955/23  
Ö 28.11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Folgen der haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 41 BHO im Sondervermögen "Klima- und Transformationsfonds" auf die Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.11.2023)  
Enthält Anlagen
VO/11009/23  
Ö 28.12  
Enthält Anlagen
Anfrage "Unterbringung und Versorgung Geflüchteter in der Hansestadt Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Parte/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.23 um 11:31 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11058/23  
Ö 28.13  
Enthält Anlagen
Antrag "Taubenschläge für Lüneburg" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 06.12.2023, eingegangen am 06.12.2023, um 12:02 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11059/23  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 29.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Anbindung Wilschenbruch und Neu Hagen an den ÖPNV" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.01.2024, eingegangen am 02.01.2024, um 16:52 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11086/24  
Ö 29.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Optimierung der Ausschuss- und Arbeitsgruppenstruktur" (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.01.2024, eingegangen am 08.01.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11093/24  
Ö 29.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Versiegelungsmonitoring" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2024, eingegangen am 11.01.2024)
Enthält Anlagen
VO/11097/24  
Ö 29.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Zustand der Straßeninfrastruktur in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.01.2024, eingegangen 17.01.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11117/24  
Ö 29.5  
Enthält Anlagen
Anfrage zu Unterstützungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen am Lüneburger Bahnhof (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.01.2024, eingegangen am 18.01.2024, 11:20 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/11112/24  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 31     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 32     Einstellung eines Volljuristen für das Rechtsamt      
N 33     Veräußerung von geerbten Wohnimmobilien      
N 34     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten