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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.04.2023    
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 06.03.2023  
Rat/0155/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10599/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH und Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH Vereinbarung zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10600/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Betrauung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH mit DAWI  
Enthält Anlagen
VO/10595/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gGmbH - Betrauung der Psychiatrische Klinik Lüneburg gGmbH mit DAWI  
Enthält Anlagen
VO/10601/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Übernahme einer Bürgschaft  
Enthält Anlagen
VO/10631/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen rechtlichen und formalen Schritte für die Bürgschaft des aufzunehmenden Darlehens zugunsten der Psychiatrischen Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH i.H.v. insgesamt 9.000.000 € umzusetzen.

 

 

 

Beratungsergebnis:

 

 

Sitzung am

TOP

Ein- stimmig

Mit Stimmen-Mehrheit

Ja / Nein / Enthaltungen

lt. Be- schluss- vorschlag

abweichende(r) Empf

/Beschluss

Unterschr. des Protokollf.

1

 

 

 

 

 

 

 

2

 

 

 

 

 

 

 

3

 

 

 

 

 

 

 

4

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    25.04.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 11 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.04.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen rechtlichen und formalen Schritte für die Bürgschaft des aufzunehmenden Darlehens zugunsten der Psychiatrischen Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH i.H.v. insgesamt 9.000.000 € umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 42

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 12  
Enthält Anlagen
LIDON Beteiligungs GmbH - Besetzung der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10637/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erschließung des Baugebietes "Am Wienebütteler Weg" - Weisung an die Geschäftsführung der Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH  
VO/10529/23  
N 13.1     Informationen der Verwaltung zur Erschließung des Baugebietes "Am Wienebütteler Weg"      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10615/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Ehrenamtliche Geschäftsführung des Kriminalpräventionsrats in Hansestadt und Landkreis Lüneburg - Abberufung der bisherigen Geschäftsführerin und Berufung eines neuen Geschäftsführers  
VO/10614/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Zuschuss für checkpoint queer e.V. für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/10440/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Straßenumbenennungen  
Enthält Anlagen
VO/09944/22-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Entwicklungsprozess im Klimafonds Bereich Grünplanung (Lünepaten/ KluG)
VO/10590/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 181 "Kindertagesstätte Neu-Hagen" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/10611/23  
Ö 20  
Ausschussveränderungen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Streaming von Ratssitzungen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2023, eingegangen am 09.03.2023)
Enthält Anlagen
VO/10583/23  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Situation in der Uelzener Straße" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.03.2023, eingegangen am 14.03.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10603/23  
Ö 22.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand Clamart-Park und Fördermittel" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.03.2023, eingegangen am 15.03.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10604/23  
Ö 22.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Angelegenheiten von besonderer Bedeutung in den AR-Sitzungen von Unternehmen mit Beteiligung der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2023, eingegangen am 05.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10619/23  
Ö 22.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fernwärme in Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2023, eingegangen am 05.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10620/23  
Ö 22.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Gebührenbefreiung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten" (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.04.2023, eingegangen am 05.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10621/23  
Ö 22.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Planungsstand Baugebiet Am Raderbach/ Am Ebensberg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10624/23  
Ö 22.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Stopp auf Zuruf - einfach überall ankommen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10625/23  
Ö 22.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Eine Pflegekonferenz für Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10626/23  
Ö 22.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Keine Kürzung der Öffnungszeiten der Sparkassenfilialen am Kreideberg und in Kaltenmoor" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10628/23  
Ö 22.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Anreize für Änderungen des Mobilitätsverhaltens" (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.04.2023, eingegangen am 11.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10629/23  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 24     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 25     vorzeitige Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis      
N 26     Auslandsdienstreisegenehmigung für Frau Oberbürgermeisterin Kalisch      
N 27     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten