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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.04.2023    
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 06.03.2023  
Rat/0155/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10599/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH und Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH Vereinbarung zwischen Hansestadt und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10600/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH - Betrauung der Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH mit DAWI  
Enthält Anlagen
VO/10595/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gGmbH - Betrauung der Psychiatrische Klinik Lüneburg gGmbH mit DAWI  
Enthält Anlagen
VO/10601/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Übernahme einer Bürgschaft  
Enthält Anlagen
VO/10631/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
LIDON Beteiligungs GmbH - Besetzung der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10637/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erschließung des Baugebietes "Am Wienebütteler Weg" - Weisung an die Geschäftsführung der Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH  
VO/10529/23  
N 13.1     Informationen der Verwaltung zur Erschließung des Baugebietes "Am Wienebütteler Weg"      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10615/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Annahme der in der Anlage aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.

 

   
    25.04.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 15 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.04.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Der Annahme der in der Anlage aufgeführten Zuwendungen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 42

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 15  
Enthält Anlagen
Ehrenamtliche Geschäftsführung des Kriminalpräventionsrats in Hansestadt und Landkreis Lüneburg - Abberufung der bisherigen Geschäftsführerin und Berufung eines neuen Geschäftsführers  
VO/10614/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Zuschuss für checkpoint queer e.V. für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/10440/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Straßenumbenennungen  
Enthält Anlagen
VO/09944/22-1  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Entwicklungsprozess im Klimafonds Bereich Grünplanung (Lünepaten/ KluG)
VO/10590/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 181 "Kindertagesstätte Neu-Hagen" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/10611/23  
Ö 20  
Ausschussveränderungen      
Ö 21  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Streaming von Ratssitzungen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.03.2023, eingegangen am 09.03.2023)
Enthält Anlagen
VO/10583/23  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Situation in der Uelzener Straße" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.03.2023, eingegangen am 14.03.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10603/23  
Ö 22.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Sachstand Clamart-Park und Fördermittel" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.03.2023, eingegangen am 15.03.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10604/23  
Ö 22.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Angelegenheiten von besonderer Bedeutung in den AR-Sitzungen von Unternehmen mit Beteiligung der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2023, eingegangen am 05.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10619/23  
Ö 22.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fernwärme in Lüneburg" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.04.2023, eingegangen am 05.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10620/23  
Ö 22.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Gebührenbefreiung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Lüneburg für das Parken an Parkscheinautomaten" (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.04.2023, eingegangen am 05.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10621/23  
Ö 22.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Planungsstand Baugebiet Am Raderbach/ Am Ebensberg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10624/23  
Ö 22.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Stopp auf Zuruf - einfach überall ankommen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10625/23  
Ö 22.8  
Enthält Anlagen
Antrag "Eine Pflegekonferenz für Lüneburg" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10626/23  
Ö 22.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Keine Kürzung der Öffnungszeiten der Sparkassenfilialen am Kreideberg und in Kaltenmoor" (Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2023, eingegangen am 06.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10628/23  
Ö 22.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Anreize für Änderungen des Mobilitätsverhaltens" (Antrag der FDP-Fraktion vom 12.04.2023, eingegangen am 11.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10629/23  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 24     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 25     vorzeitige Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis      
N 26     Auslandsdienstreisegenehmigung für Frau Oberbürgermeisterin Kalisch      
N 27     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten