Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 29.09.2005
Zeit:	17:00 - 19:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates am 28.06.05 und 15.07.05
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Grüner Pfeil Theodor-Heuss-Straße / Konrad-Adenauer-Straße (Antrag des Ratsherrn Dammann vom 24.06.05, eingegangen am 28.06.05)	VO/1624/05
	29.09.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 5.1 - abgelehnt
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg lehnt den Antrag mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und eines Mitglieds der CDU-Fraktion gegen die übrigen Stimmen der CDU-Fraktion ab. (32)
Ö 5.2		Europäische Fördermittel für Projekte in der Region ab 2007 (Antrag der Gruppe SPD/FDP vom 04.08.05, eingegangen am 08.08.05)	VO/1674/05
Ö 5.3		Freibad muss flexiblere Öffnungszeiten erhalten (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 07.09.05, eingegangen am 09.09.05)	VO/1675/05
Ö 5.4		Paketverkauf der Landeskrankenhäuser stoppen - Psychiatrische Versorgung regional und gemeindenah organisieren (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.09.05, eingegangen am 15.09.05)	VO/1680/05
Ö 6		Anfragen
Ö 6.1		Verkauf der Landeskrankenhäuser (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 12.07.05, eingegangen am 14.07.05)	VO/1622/05
Ö 6.2		Katastrophenschutz in Stadt und Landkreis Lüneburg - Vogelgrippe-Virus breitet sich aus (Anfrage des Beigeordneten Althusmann vom 18.08.05)	VO/1644/05
Ö 6.3		Mehr Bürgernähe durch geänderte und verbesserte Öffnungszeiten des Bürgeramtes (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.05, eingegangen am 12.09.05)	VO/1677/05
Ö 6.4		Kostenfreies Kurzparken in der Innenstadt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.09.05, eingegangen am 12.09.05)	VO/1678/05
Ö 6.5		Ein-Euro-Jobs der Stadt Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.09.05, eingegangen am 16.09.05)	VO/1681/05
Ö 6.6		Lärmentwicklung in den Ortsteilen Häcklingen, Oedeme und Rettmer (Anfrage der Gruppe SPD / FDP vom 16.09.05)	VO/1682/05
Ö 7		Richtlinien der Stadt Lüneburg über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen (Vergabeordnung - neu)	VO/1646/05
Ö 8		Änderung der Abfallbeseitigungssatzung - Anpassung der Anlage 1 zur Abfallsatzung -	VO/1591/05
Ö 9		Nachhaltigkeit der Energieversorgung "Energiefonds"	VO/1608/05
Ö 10		Zustimmung zur Ausgabe von überplanmäßigen Ausgaben	VO/1651/05
Ö 11		Entwurf einer Verordnung der Stadt Lüneburg über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOV)	VO/1658/05
Ö 12		35. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Auekamp"; Beitrittsbeschluss (Die Unterlagen zu diesem TOP haben sie bereits mit der Einladung für den VA am 19.07.05 erhalten (dort TOP 16). Sie sind auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals beigefügt. Der VA empfiehlt dem Rat einstimmig bei Enthaltung der Grünen die Zustimmung.)	VO/1600/05
Ö 13		Bebauungsplan Nr. 118 "Auekamp" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss (Die Unterlagen zu diesem TOP haben sie bereits mit der Einladung für den VA am 19.07.05 erhalten (dort TOP 17). Sie sind auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals beigefügt. Der VA empfiehlt dem Rat einstimmig bei Enthaltung der Grünen die Zustimmung.)	VO/1601/05
Ö 14		54. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Kaltenmoor-Zentrum"; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Feststellungsbeschluss (Die Unterlagen zu diesem TOP haben sie bereits mit der Einladung für den VA am 19.07.05 erhalten (dort TOP 18). Sie sind auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals beigefügt. Der VA empfiehlt dem Rat einstimmig bei Enthaltung der Grünen die Zustimmung.)	VO/1605/05
Ö 15		Bebauungsplan Nr. 28/VI "Kaltenmoor-Zentrum - 5. Änderung" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung; Beschluss über vorgebrachte Anregungen, Satzungsbeschluss (Die Anlagen zu diesem TOP haben sie bereits mit der Einladung für den VA am 19.07.05 erhalten (dort TOP 19). Sie sind auf Grund ihres Umfangs nicht nochmals beigefügt.)	VO/1607/05
Ö 16		Neubau eines Feuerwehrhauses, Ortsfeuerwehr Lüneburg-Mitte	VO/1597/05
Ö 17		Ausschussveränderungen
Ö 17.1		Sitzverteilung in den Ausschüssen	VO/1667/05
Ö 18		Sponsoringleistungen an die Stadt Lüneburg im Jahr 2004	VO/1620/05
Ö 19		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 20		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)

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