Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 30.03.2022
Zeit:	17:00 - 21:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort:	Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Genehmigung des Protokolls vom 02.03.2022	Rat/0140/22
Ö 6		Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Michèl Pauly	VO/10005/22
Ö 7		Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes	VO/10006/22
Ö 8		Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 9		Beschluss zur Anwendung des § 182 Abs. 2 NKomVG gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2 NKomVG	VO/10032/22
Ö 10		Bericht über den aktuellen Sachstand zum Krieg in der Ukraine
Ö 11		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 02.03.2022
Ö 11.1		Anfrage "Solaranlagen auf Neubauten und im Altstadtbereich" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.02.2022, eingegangen am 23.02.2022 um 11:00 Uhr)	VO/09986/22
Ö 12		Neue Anträge Stellungnahmen der Verwaltung werden – soweit sie nicht beigefügt sind – in der Sitzung vorgetragen oder zur Sitzung nachgereicht
Ö 12.1		Antrag "Einbindung einer intelligenten Ampelschaltung im Stadtgebiet" (Antrag der CDU-Fraktion vom 07.03.2022, eingegangen am 08.03.2022)	VO/10014/22
Ö 12.2		Antrag "Bereitstellung von Haushaltsmitteln zum Kauf eines Grundstücks für ein Frauenschutzzentrum" (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)	VO/10018/22
Ö 12.3		Antrag "Bau der Kita Hagen" (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)	VO/10019/22
Ö 13		Neue Anfragen
Ö 13.1		Anfrage "Unterbringung der Vertriebenen in Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.03.2022, eingegangen am 11.03.2022)	VO/10017/22
Ö 13.2		Anfrage "Gradierwerk" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.03.2022, eingegangen am 15.03.2022)	VO/10023/22
Ö 14		Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2022	VO/09863/22
Ö 15		Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital zum Graal	VO/09923/22
Ö 16		Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital zum Großen Heiligen Geist	VO/09924/22
Ö 17		Haushaltsplanentwurf 2022 für das Hospital St. Nikolaihof	VO/09925/22
Ö 18		Jahresabschlussarbeiten 2021	VO/10007/22
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Den überplanmäßigen Aufwendungen wird gemäß §§ 117, 123 NKomVG in Verbindung mit § 45 KomHKVO und § 6 Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021 für folgende Sachverhalte zugestimmt: Rückstellungen für einen möglichen Verlustausgleich der Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH sowie der Theater Lüneburg GmbH in Höhe von jeweils EUR 400.000 Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen der Gewerbesteuer im Jahr 2021..

	24.03.2022 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Das Gremium empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig folgenden Beschluss zu fassen: Den überplanmäßigen Aufwendungen wird gemäß §§ 117, 123 NKomVG in Verbindung mit § 45 KomHKVO und § 6 Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021 für folgende Sachverhalte zugestimmt: Rückstellungen für einen möglichen Verlustausgleich der Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH sowie der Theater Lüneburg GmbH in Höhe von jeweils EUR 400.000 Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen der Gewerbesteuer im Jahr 2021. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	29.03.2022 - Verwaltungsausschuss
	N 9 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	30.03.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Den überplanmäßigen Aufwendungen wird gemäß §§ 117, 123 NKomVG in Verbindung mit § 45 KomHKVO und § 6 Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021 für folgende Sachverhalte zugestimmt: Rückstellungen für einen möglichen Verlustausgleich der Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH sowie der Theater Lüneburg GmbH in Höhe von jeweils EUR 400.000 Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen der Gewerbesteuer im Jahr 2021. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 43 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 19		Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2021	VO/10009/22
Ö 20		GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg	VO/09806/21
Ö 21		GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2022 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates	VO/09962/22
Ö 22		Neubesetzung Kuratorium "LüWoBau Stiftung"	VO/10008/22
Ö 23		Änderung in der Besetzung von Aufsichts- und Beiräten	VO/10024/22
Ö 24		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/10003/22
Ö 25		Erstellung der Innenstadt-Strategie für das Landesfördermittelprogramm "Resiliente Innenstädte"	VO/10020/22
Ö 26		Förderung sozialer Projekte aus Mitteln der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Jahr 2022	VO/09929/22
Ö 27		Ausschussveränderungen
Ö 28		Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Ö 29		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung - Verabschiedung von Stadträtin Steinrücke
N 30		Personalangelegenheiten
N 30.1		Besetzung der ausgeschriebenen Stelle "Leitung des Rechtsamtes"
N 31		Belastung eines stiftungseigenen Erbbaurechtes in Lüneburg
N 32		Investitionszuschuss für den Neubau eines Wohnhauses für Menschen mit Behinderungen an die Stiftung Kühnausche Gründung
N 33		Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 34		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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