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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 22.07.2021    
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.07.2021  
Rat/0120/21  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Fraktionskostenzuschüsse      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 01.07.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Energiewende in Stadt und Landkreis Lüneburg vorbereiten" (Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2021, eingegangen am 14.06.2021, 10:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9590/21  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Energiewende sozial verträglich gestalten - Modellvorhaben zur Umstellung des Blockheizkraftwerkes Kaltenmoor vorbereiten" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2021, eingegangen am 14.06.2021 um 10:10 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9591/21  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Städtische Wasserversorgung in kommunaler Hand" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:54 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9597/21  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Antrag DIE LINKE. Gruppe "Managergehälter bei städtischen Gesellschaften begrenzen" vom 15.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 10:55 Uhr
Enthält Anlagen
VO/9598/21  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Eine kommunale Energiegenossenschaft für die Energiewende" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2021, eingegangen am 16.06.2021 um 19:25 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9601/21  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Errichtung von Sporthallen im Rahmen eine Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt")  
Enthält Anlagen
VO/9577/21  
N 10     Vergabeangelegenheit Errichtung von Sporthallen im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Projektes ("PPP-Projekt")      
N 11     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung eines städtischen Grundstücks an die Stiftung Hospital zum Graal      
N 12     Grundstückangelegenheiten: Veräußerung von Grundflächen an der Egestorffstraße      
N 13     Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung von Grundflächen an der Goseburgstraße      
N 14     Beförderung eines Städtischen Oberrates zum Städtischen Direktor      
N 15     Beförderung einer Städtischen Rätin zur Städtischen Oberrätin      
N 16     Besetzung der Stelle Fachbereichsleitung 5b "Familie und Bildung"      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 178 "Erweiterung psychiatrisches Klinikum" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/9538/21  
Ö 18     Zustimmung zu einer überplanmäßigen Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Erschließung des Baugebietes Wienebütteler Weg      
Ö 19  
Enthält Anlagen
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von mobiler Lüftungstechnik in Schulen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie  
Enthält Anlagen
VO/9641/21  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Lüneburger Innenstadt - Ergänzung  
Enthält Anlagen
VO/9516/21-1  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Lüneburger Innenstadt wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte zur Umsetzung einzuleiten und 150.000 € aus „weitere Corona-Maßnahmen“ bereitzustellen.

 

 

   
    20.07.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.07.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Lüneburger Innenstadt wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Schritte zur Umsetzung einzuleiten und 150.000 € aus „weitere Corona-Maßnahmen“ bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 34

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 21  
Enthält Anlagen
Wettbewerb für innovative Einzelhandelskonzepte in der Innenstadt - Anmietung zur Nutzung durch "Pop-up-Stores"  
Enthält Anlagen
VO/9630/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Einbeziehungssatzung Nr. 2 "Osterwiese" für die Grundstücksflächen im rückwärtigen Bereich der Bebauung Osterwiese 1 a-i und 3 im Ortsteil Rettmer - Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/9568/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre Nr. 2 - 2021 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 129, 3. Änderung "Schlieffen-Park"  
Enthält Anlagen
VO/9628/21  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Aktualisierung der Finanzierungsvereinbarung Arena Lüneburger Land  
Enthält Anlagen
VO/9572/21  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Verkauf von Gesellschaftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
VO/9574/21  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Neuordnung verschiedener Satzungen in Bezug auf Märkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Spezialmärkte, Wochenmärkte und Weihnachtsmarkt  
Enthält Anlagen
VO/9555/21  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hansestadt Lüneburg vom 01.05.2018  
Enthält Anlagen
VO/9583/21  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Berufung einer neuen hauptamtlichen Gleichstellungsbeauftragten  
Enthält Anlagen
VO/9607/21  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Klimaschutzmanagement zwischen Hansestadt Lüneburg und Landkreis Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9563/21  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Lieferungen und Leistungen; Erlass einer Richtlinie zur nachhaltigen Beschaffung  
Enthält Anlagen
VO/9558/21  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie für das "Förderprogramm zur Nutzung regenerativer Energien"
Enthält Anlagen
VO/9559/21  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie für das "Förderprogramm für die energetische Sanierung von privatem Wohneigentum"  
Enthält Anlagen
VO/9560/21  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinie zur Regenwassernutzung  
Enthält Anlagen
VO/9561/21  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9535/21  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/9611/21-1  
Ö 36  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 37  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung (578 KB)      
Anlage 2 2 Dringlichkeitsantrag Ratsherr Meyer Luftfilter für städtische Schulen (591 KB)      
Anlage 3 3 Dringlichkeitsantrag Die Grünen vom 20.07.2021 Respektvolles Miteinander (776 KB)      
Anlage 4 4 Anfrage Hochwasserschutz 22072021 (105 KB)