Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 20.05.2021
Zeit:	17:00 - 21:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort:	Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4.1		Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2021 - Resolution "Den Wahlkreis sinnvoll gestalten" (eingegangen am 19.05.2021, 12:15 Uhr)
Ö 5		Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)	VO/9239/20
Ö 6.2		Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)	VO/9240/20
Ö 6.3		Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)	VO/9281/20
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)	VO/9266/20
Ö 7.2		Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)	VO/9274/20
Ö 7.3		Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)	VO/9275/20
Ö 7.4		Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)	VO/9300/20
Ö 8		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 17.12.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)	VO/9337/20
Ö 9		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1		Antrag "Tiny House" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)	VO/9427/21
Ö 9.2		Antrag "Musterhaus - Mehrfamilienhaus in Holzbauweise" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)	VO/9428/21
Ö 9.3		Antrag "Keine Wahlwerbung in der Altstadt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.02.2021, eingegangen am 16.02.2021, 22:20 Uhr)	VO/9425/21
Ö 9.4		Antrag "Solardachkataster" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)	VO/9429/21
Ö 9.5		Antrag "Den "Niedersächsischen Weg" auch in Lüneburg umsetzen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.03.2021, eingegangen am 02.03.2021, 23:32 Uhr)	VO/9445/21
Ö 9.6		Antrag "Schnelles Internet bis 2030 - GIGA-Netz für die Hansestadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 15:21 Uhr)	VO/9447/21
Ö 9.7		Antrag "Elektrobusse für die Lüneburger Innenstadt" (Antrag des Ratsherrn Meyer vom 05.03.2021, eingegangen am 05.03.2021, 14:58 Uhr)	VO/9452/21
Ö 10		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 10.1		Anfrage "Neuordnung der Verkehrsführung im Bereich 'Bunsenstraße - Wacholderweg - Dieselstraße'" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 17:43 Uhr)	VO/9448/21
Ö 11		Neue Anträge
Ö 12		Neue Anfragen
Ö 13		Richtlinie zur Förderung des stationären Einzelhandels zur Erstausstattung oder Grundsanierung von Geschäftsräumen und zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten	VO/9515/21
Ö 14		Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Lüneburger Innenstadt	VO/9516/21
Ö 15		Förderrichtlinie für Investitionszuschüsse zur Schaffung von Wohnraum in der Innenstadt	VO/9489/21
Ö 16		Am Wienebütteler Weg - Vergabekriterien für den Verkauf von Baugrundstücken	VO/9510/21
Ö 17		Baugebiet "Am Wienebütteler Weg" - Verkaufspreise	VO/9518/21
Ö 18		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/9512/21
Ö 19		Klimaschutzplan der Hansestadt Lüneburg	VO/9409/21-1
Ö 20		Soforthilfepaket Kinder, Jugendliche und Familien in der Hansestadt Lüneburg	VO/9500/21-1
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird ermächtig das Soforthilfepaket Kinder, Jugendliche und Familien der Hansestadt Lüneburg umzusetzen. Der Förderrichtlinie zum Soforthilfepaket Kinder, Jugendliche und Familien wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Teil-Finanzierung der Maßnahmen Gespräche mit dem Landkreis zu führen und die Fördermittel des Bundes zu beantragen.

	18.05.2021 - Verwaltungsausschuss
	N 20 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	20.05.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 20 - zurückgestellt


	08.06.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei drei Nein-Stimmen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird ermächtig das Soforthilfepaket Kinder, Jugendliche und Familien der Hansestadt Lüneburg umzusetzen. Der Förderrichtlinie zum Soforthilfepaket Kinder, Jugendliche und Familien wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, zur Teil-Finanzierung der Maßnahmen Gespräche mit dem Landkreis zu führen und die Fördermittel des Bundes zu beantragen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 0
Ö 21		Außerplanmäßige Aufwendungen zur Umsetzung des Soforthilfepakets Kinder, Jugendliche und Familien in der Hansestadt Lüneburg	VO/9533/21
Ö 22		Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Umsetzung des DigitalPakts Schule	VO/9522/21
Ö 23		Ausschussveränderungen	VO/9509/21
Ö 24		Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Ö 25		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 26		Grundstücksangelegenheiten: Ankauf von Flächen am Kötnerbusch in Häcklingen
N 27		Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 28		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Einladung (973 KB)
	2	Dringlichkeitsantrag Wahlkreis (330 KB)

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