Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 20.05.2021
Zeit:	17:00 - 21:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort:	Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4.1		Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2021 - Resolution "Den Wahlkreis sinnvoll gestalten" (eingegangen am 19.05.2021, 12:15 Uhr)
Ö 5		Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)	VO/9239/20
Ö 6.2		Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)	VO/9240/20
Ö 6.3		Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)	VO/9281/20
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)	VO/9266/20
Ö 7.2		Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)	VO/9274/20
Ö 7.3		Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)	VO/9275/20
Ö 7.4		Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)	VO/9300/20
Ö 8		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 17.12.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)	VO/9337/20
Ö 9		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1		Antrag "Tiny House" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)	VO/9427/21
Ö 9.2		Antrag "Musterhaus - Mehrfamilienhaus in Holzbauweise" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)	VO/9428/21
Ö 9.3		Antrag "Keine Wahlwerbung in der Altstadt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.02.2021, eingegangen am 16.02.2021, 22:20 Uhr)	VO/9425/21
Ö 9.4		Antrag "Solardachkataster" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)	VO/9429/21
Ö 9.5		Antrag "Den "Niedersächsischen Weg" auch in Lüneburg umsetzen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.03.2021, eingegangen am 02.03.2021, 23:32 Uhr)	VO/9445/21
Ö 9.6		Antrag "Schnelles Internet bis 2030 - GIGA-Netz für die Hansestadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 15:21 Uhr)	VO/9447/21
Ö 9.7		Antrag "Elektrobusse für die Lüneburger Innenstadt" (Antrag des Ratsherrn Meyer vom 05.03.2021, eingegangen am 05.03.2021, 14:58 Uhr)	VO/9452/21
Ö 10		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 10.1		Anfrage "Neuordnung der Verkehrsführung im Bereich 'Bunsenstraße - Wacholderweg - Dieselstraße'" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 17:43 Uhr)	VO/9448/21
Ö 11		Neue Anträge
Ö 12		Neue Anfragen
Ö 13		Richtlinie zur Förderung des stationären Einzelhandels zur Erstausstattung oder Grundsanierung von Geschäftsräumen und zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten	VO/9515/21
Ö 14		Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Lüneburger Innenstadt	VO/9516/21
Ö 15		Förderrichtlinie für Investitionszuschüsse zur Schaffung von Wohnraum in der Innenstadt	VO/9489/21
Ö 16		Am Wienebütteler Weg - Vergabekriterien für den Verkauf von Baugrundstücken	VO/9510/21
Ö 17		Baugebiet "Am Wienebütteler Weg" - Verkaufspreise	VO/9518/21
Ö 18		Annahme von Zuwendungen im Rat	VO/9512/21
Ö 19		Klimaschutzplan der Hansestadt Lüneburg	VO/9409/21-1
Ö 20		Soforthilfepaket Kinder, Jugendliche und Familien in der Hansestadt Lüneburg	VO/9500/21-1
Ö 21		Außerplanmäßige Aufwendungen zur Umsetzung des Soforthilfepakets Kinder, Jugendliche und Familien in der Hansestadt Lüneburg	VO/9533/21
Ö 22		Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Umsetzung des DigitalPakts Schule	VO/9522/21
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der überplanmäßigen Auszahlung für die Beauftragung der Elektroarbeiten und Beschaffung von Präsentationsmedien an Schulen zur Umsetzung des DigitalPaktes in Höhe von 1.500.000 Euro wird nach § 117 NKomVG zugestimmt. Die Mittel zur Deckung werden aus Haushaltsresten und laufenden Ansätzen der Investitionsmaßnahmen Schlieffenpark, DB Brücken, Johanneum, Bilmer Berg, zentrale Datenverarbeitung, Erschließung Wienebütteler Weg und Sanierung städtischer Liegenschaften bereitgestellt.

	18.05.2021 - Verwaltungsausschuss
	N 25 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	20.05.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 22 - zurückgestellt


	08.06.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der überplanmäßigen Auszahlung für die Beauftragung der Elektroarbeiten und Beschaffung von Präsentationsmedien an Schulen zur Umsetzung des DigitalPaktes in Höhe von 1.500.000 Euro wird nach § 117 NKomVG zugestimmt. Die Mittel zur Deckung werden aus Haushaltsresten und laufenden Ansätzen der Investitionsmaßnahmen Schlieffenpark, DB Brücken, Johanneum, Bilmer Berg, zentrale Datenverarbeitung, Erschließung Wienebütteler Weg und Sanierung städtischer Liegenschaften bereitgestellt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 34 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 23		Ausschussveränderungen	VO/9509/21
Ö 24		Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
Ö 25		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 26		Grundstücksangelegenheiten: Ankauf von Flächen am Kötnerbusch in Häcklingen
N 27		Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten
N 28		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Einladung (973 KB)
	2	Dringlichkeitsantrag Wahlkreis (330 KB)

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