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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 20.05.2021    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2021 - Resolution "Den Wahlkreis sinnvoll gestalten" (eingegangen am 19.05.2021, 12:15 Uhr)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Coronavirus      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Graffiti" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9239/20  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Pilotprojekt zum Schutz von Denkmälern, die in besonderem Maße von Vandalismus betroffen sind" (Antrag der AfD-Fraktion vom 19.10.2020, eingegangen am 20.10.2020, 08:00 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9240/20  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Antrag "WIB-Modellkommune werden - Wege ins Bleiberecht schaffen" (Antrag der DIE LINKE. Gruppe vom 23.10.2020, eingegangen am 23.10.2020, 15:55 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9281/20  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.11.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Auflagen bei öffentlichen Versammlungen" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 27.10.2020, eingegangen am 27.10.2020, 20:28 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9266/20  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnungslosigkeit in der Corona-Pandemie" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 09:22 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9274/20  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Einsatz von Soldat*innen zur Nachverfolgung (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 30.10.2020, eingegangen am 30.10.2020, 13:11 Uhr.)  
Enthält Anlagen
VO/9275/20  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wie soll das Ziel "völlig autarke Wärme- und Stromversorgung für die Hansestadt Lüneburg bis 2030" erreicht werden?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.11.2020, eingegangen am 09.11.2020, 12:53 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9300/20  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 17.12.2020 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Einbau von zentralen raumlufttechnischen Anlagen (Lüftungsanlagen) beim Um- und Neubau von Unterrichtsräumen an allgemeinbildenden Schulen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2020, eingegangen am 02.12.2020, 09:44 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9337/20  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Tiny House" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9427/21  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Musterhaus - Mehrfamilienhaus in Holzbauweise" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9428/21  
    23.03.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 57.3 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    25.03.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

 

   
    20.05.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    08.06.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

 

Der Antrag wird mehrheitlich bei 13 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der DIE LINKE.-Gruppe sowie einer Enthaltung der Ratsfrau Schellmann abgelehnt.

 

Antrag der SPD-Fraktion]

 

Dem Antrag wird mehrheitlich bei vier Nein-Stimmen der AfD-Fraktion und des Ratsherrn Podstawa sowie einer Enthaltung des Ratsherrn Gros zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

 

   Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 23

  Enthaltungen: 1

 

 

Antrag der SPD-Fraktion]

 

   Ja-Stimmen: 32

Nein-Stimmen: 4

  Enthaltungen: 1

 

Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Keine Wahlwerbung in der Altstadt" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.02.2021, eingegangen am 16.02.2021, 22:20 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9425/21  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Solardachkataster" (Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2021, eingegangen am 01.02.2021, 09:49 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9429/21  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Den "Niedersächsischen Weg" auch in Lüneburg umsetzen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 02.03.2021, eingegangen am 02.03.2021, 23:32 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9445/21  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Schnelles Internet bis 2030 - GIGA-Netz für die Hansestadt" (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 15:21 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9447/21  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Elektrobusse für die Lüneburger Innenstadt" (Antrag des Ratsherrn Meyer vom 05.03.2021, eingegangen am 05.03.2021, 14:58 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9452/21  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.2021 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Neuordnung der Verkehrsführung im Bereich 'Bunsenstraße - Wacholderweg - Dieselstraße'" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.03.2021, eingegangen am 03.03.2021, 17:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9448/21  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Neue Anträge      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Neue Anfragen      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Richtlinie zur Förderung des stationären Einzelhandels zur Erstausstattung oder Grundsanierung von Geschäftsräumen und zur Umsetzung von Digitalisierungsprojekten
Enthält Anlagen
VO/9515/21  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Richtlinie über die Förderung zur Reduzierung des Gewerbeleerstandes in der Lüneburger Innenstadt
Enthält Anlagen
VO/9516/21  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinie für Investitionszuschüsse zur Schaffung von Wohnraum in der Innenstadt  
Enthält Anlagen
VO/9489/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Am Wienebütteler Weg - Vergabekriterien für den Verkauf von Baugrundstücken
Enthält Anlagen
VO/9510/21  
Ö 17  
Baugebiet "Am Wienebütteler Weg" - Verkaufspreise  
Enthält Anlagen
VO/9518/21  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/9512/21  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Klimaschutzplan der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9409/21-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Soforthilfepaket Kinder, Jugendliche und Familien in der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9500/21-1  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Außerplanmäßige Aufwendungen zur Umsetzung des Soforthilfepakets Kinder, Jugendliche und Familien in der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/9533/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Umsetzung des DigitalPakts Schule  
Enthält Anlagen
VO/9522/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/9509/21  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 26     Grundstücksangelegenheiten: Ankauf von Flächen am Kötnerbusch in Häcklingen      
N 27     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 28     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Einladung (973 KB)      
Anlage 2 2 Dringlichkeitsantrag Wahlkreis (330 KB)