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Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 25.11.2021    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Altersvorsitzes gem. § 61 Absatz 1, Satz 2 und § 81 Absatz 1, Satz 2 NKomVG      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vereidigung der Oberbürgermeisterin      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Grußworte      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder nach § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 60 NKomVG      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Wahl der/ des Ratsvorsitzenden  
Enthält Anlagen
VO/09768/21  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
O/09769/21-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Feststellung der im Rat der Hansestadt Lüneburg vertretenen Fraktionen und Gruppen  
Enthält Anlagen
VO/09763/21  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bildung des Verwaltungsausschusses; Bestimmung der Größe und Benennung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses und deren Stellvertretungen  
Enthält Anlagen
VO/09770/21  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Wahl der Bürgermeister/-innen  
Enthält Anlagen
VO/09771/21  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften  
Enthält Anlagen
VO/09772/21  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Bildung, Größe und Besetzung der Ausschüsse des Rates  
Enthält Anlagen
VO/09773/21  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Besetzung von Gremien des Rates gem. § 71 Abs. 2 NKomVG in Verbindung mit Satzungen, Verträgen und Beschlüssen  
Enthält Anlagen
VO/09775/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppe; Benennung der Ausschussvorsitzenden  
Enthält Anlagen
VO/09776/21  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Berufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung  
Enthält Anlagen
VO/09779/21  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Beschluss über das Berufungsverfahren der beratenden Mitglieder in die Ausschüsse; Berufung von beratenden Mitgliedern  
Enthält Anlagen
VO/09778/21  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Berufung von Vertreter/-innen der Hansestadt Lüneburg in andere Gremien  
Enthält Anlagen
VO/09780/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Rat beschließt das Berufungsverfahren sowie die Berufung von Vertreterinnen und Vertretern in die vorgenannten Gremien.

 

   
    25.11.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt das Berufungsverfahren sowie die Berufung von Vertreter:innen in folgende Gremien.

 

 

Begleitausschuss A 39

 

Katja Raiher, Philipp Meyn, Eckhard Pols, Lukas Bieber, Cornelius Grimm, Dirk Neumann

 

Beratend werden Vertreter:innen des ADFC, des VCD, des NABU, der Gemeinde Adendorf und des Landkreises Lüneburg mit je einem Sitz hinzugezogen.

 

 

Begleitausschuss Soziale Stadt

 

Ulrich Blanck, Jörg Kohlstedt, Eckhard Pols, Hannah Schuch, Eike Freitag, Dirk Neumann

 

Beratende Mitglieder werden zwei gewählte Bürgervertreter:innen des Stadtteils Kaltenmoor.

 

 

Begleitausschuss Zukunftsstadt

 

Wolf von Nordheim, Andrea Schröder-Ehlers, Christian Tobias Gerlach, Lukas Bieber, Cornelius Grimm, Dirk Neumann

 

Beratende Mitglieder werden mit je einem Sitz Vertreter:innen der Lüneburger Wohnungsbau GmbH, der Wirtschaftsförderung Lüneburg, der Gesundheitsholding, des Stadtmarketing sowie der Ortschaften Ebensberg, Häcklingen, Rettmer, Oedeme und Ochtmissen.

 

 

Kooperationsgremium Rechnungsprüfung

 

Alexander Schwake

 

 

Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg

 

Mareike Panteli, Ayse Reichert, Sören Pinnekamp, Lukas Bieber, Eike Freitag, Robin Gaberle

 

 

Kuratorium Kunstpreis für Musik und Theater

 

Andrea Kabasci, Hiltrud Lotze, Wolfgang Goralczyk, Vivienne-Janice Widawski, Eike Freitag, Robin Gaberle

 

 

Kuratorium Dr.-Hedwig-Meyn-Preis

Andrea Kabasci, Friedrich von Mansberg, Alexander Schwake, Vivienne-Janice Widawski,

Eike Freitag, Robin Gaberle

 

 

Sonstige Gremien:

 

Die im Rahmen der städtischen Förderrichtlinien gebildeten Jurys, Auswahlkommissionen oder ähnliche Gremien, in denen Sitze für politische Vertreter:innen an besondere Funktionen (z. B. den Vorsitz in einem Fachausschuss) gekoppelt sind, werden im Zuge der Neubesetzung dieser Funktionen automatisch nachbesetzt.

 

 

Stiftungsrat der Museumsstiftung Lüneburg

 

Martin Lühmann vertreten durch Laura Schäfer

Friedrich von Mansberg vertreten durch Hiltrud Lotze

Eckhard Pols vertreten durch Anna Bauseneick

 

Prof. Dr. Schwarck, Dr. Thomas Overdick.

 

 

Vorstand der Lüneburger Bürgerstiftung

 

Andrea Kabasci, Ayse Reichert, Eckhard Pols, Hannah Schuch, Frank Soldan, Robin Gaberle

 

Elke Frost, Frau Hella Siedenburg

 

 

Stiftungsräte der Sparkassenstiftungen

 

a) den Stiftungsrat „Kunst und Kultur“:

 

Martin Lühmann, Friedrich von Mansberg, Alexander Schwake

 

 b) den Stiftungsrat „Jugend, Sport, Bildung und Soziales“:

 

Pascal Mennen, Philipp Meyn, Alexander Schwake

 

c) den Stiftungsrat „Nachhaltigkeit“:

 

Kalina Magdzińska, Uwe Nehring, Alexander Schwake

 

 

Patronatsvertreter/ -innen

 

Patronat, St. Nikolai: Dr. Angela Schürmann

Patronat, St. Johannis: Florian Rollert

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 42

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 20  
Enthält Anlagen
Besetzung von Gesellschafterversammlungen mit städtischen Vertreterinnen und Vertretern  
Enthält Anlagen
VO/09785/21  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Bestimmung der Ortsvorsteher/ -innen für die Ortschaften Ebensberg, Häcklingen und Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/09781/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
1. Übergangsregelungen in - der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg - den "Richtlinien der Stadt Lüneburg zur Festlegung der Geschäfts der laufenden Verwaltung" sowie - den "Richtlinien über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen vom 12.10.2005 i.d.F. der 1. Änderung vom 26.02.2009 (Vergabeordnung) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 2. Vorratsbeschluss zur Anwendung von § 182 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/09797/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 25     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 26     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung