Auszug - Wichtige Mitteilungen der Verwaltung  

Beratungsinhalt:

Corona-Pandemie

Stadtrat Moßmann erläutert kurz den aktuellen Sachstand zur Corona-Pandemie. Er geht darauf ein, dass voraussichtlich ab 01.12.2021 die Warnstufe 2 gelten wird und ein Maskengebot in der Innenstadt gelten wird. Der Weihnachtsmarkt sei mit einer 2G-Regelung gestartet. Mit Warnstufe 2 werde dies auf 2Gplus erweitert und voraussichtlich nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden können.

ÖPNV - Innenstadt

Stadtrat Moßmann berichtet über eine vom Landkreis mit der Stadt abgestimmte Testphase im ÖPNV, wonach ab 12.12.2021 Busse nicht mehr durch die Rosenstraße und An den Brodbänken fahren sollen. Stattdessen würden nach dem Weihnachtsmarkt die Haltestellen Reichenbachplatz und Ochsenmarkt/Rathaus genutzt. Hierzu finde am 29.11.2021 eine Informationsveranstaltung als Videokonferenz statt.

Klimaschutzplan, ISEK

Stadtrat Moßmann weist darauf hin, dass allen Ratsmitgliedern das Leitbild zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept und der Klimaschutzplan auf die Tische gelegt wurde, Grundlagen für die politische Arbeit der nächsten Jahre.

Antrag auf Akteneinsicht

Stadtrat Moßmann gibt bekannt, dass die Gruppe Die Partei/Die Linke Akteneinsicht zur Villa Heyn im Hinblick auf die Möglichkeit des Rückkaufs beantragt hat. Frau Schuch wird sich hierzu mit Frau Gundermann über einen Termin abstimmen.

Corona Hilfsfonds

Oberbürgermeisterin Kalisch teilt mit, dass die NBank Unternehmen angeschrieben habe, um die Anrechenbarkeit von Mittel aus dem städtischen Hilfsfonds zu prüfen. Bei entsprechender Anrechnung würden quasi städtische Mittel im Bundeshaushalt verschwinden.

Bürgersprechstunde

Eine erste Bürgersprechstunde ist für den 26.01.2022 in den Stadtteilen Häcklingen/Rettmer geplant.

Tag gegen Gewalt an Frauen

Oberbürgermeisterin Kalisch weist auf die von der Gleichstellungsbeauftragten, Frau Fischer, verteilten Informationen hin. Frau Fischer wird sich in der nächsten Ratssitzung den Ratsmitgliedern vorstellen.

Sitzungsvorlagen

Oberbürgermeisterin Kalisch weist darauf hin, dass künftig die Auswirkungen auf Klima und Nachhaltigkeit in den Sitzungsvorlagen dargestellt werden. Das Dezernat von Stadtrat Moßmann habe dies in den letzten Monaten gut vorbereitet.

Ratsvorsitzende Grunau schließt um 19:40 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.