Vorlage - VO/09763/21  

Sachverhalt:

Gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 i.V.m. Absatz 5 Satz 1 der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg vom 01.11.2016 ist die Bildung einer Fraktion oder Gruppe der Oberbürgermeisterin/ dem Oberbürgermeister von der/ dem Vorsitzenden der Fraktion oder Gruppe schriftlich anzuzeigen.

I. Fraktionen im Rat der Hansestadt Lüneburg

Die Bildung folgender Fraktionen für die Wahlperiode 2021 bis 2026 wurde im Oktober dem Oberbürgermeister bekannt gegeben:

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (15 Mitglieder)

Fraktionsvorsitz:    Ulrich Blanck

Stellvertretender Fraktionsvorsitz: Jule Grunau, Pascal Mennen, Kalina Magdzińska

Weitere Mitglieder der Fraktion:

Dr. Julia Verlinden, Kai Herzog, Mareike Panteli, Katja Raiher, Laura Schäfer, Ralf Gros, Wolf von Nordheim, Andrea Kabasci, Sebastian Balmaceda, Pia Redenius und Martin Lühmann

SPD-Fraktion (11 Mitglieder)

Fraktionsvorsitz:   Andrea Schröder-Ehlers

Stellvertretender Fraktionsvorsitz: Stefanie Filohn, Philipp Meyn

Weitere Mitglieder der Fraktion: 

Carmen Maria Bendorf, Antje Henze, Jörg Kohlstedt, Hiltrud Lotze, Friedrich von Mansberg, Uwe Nehring, Ayse Reichert, Jens-Peter Schultz

CDU-Fraktion (8 Mitglieder)

Fraktionsvorsitz:   Monika Scherf

Stellvertretender Fraktionsvorsitz: Wolfgang Goralczyk, Alexander Schwake

Weitere Mitglieder der Fraktion: 

Anna Bauseneick, Christian-Tobias Gerlach, Christel John, Jörg Pinnekamp, Eckhard Pols

FDP-Fraktion (3 Mitglieder)

Fraktionsvorsitz:   Frank Soldan

Stellvertretender Fraktionsvorsitz: Eike Freitag, Cornelius Grimm

AfD-Fraktion (2 Mitglieder)

 Fraktionsvorsitz:   Robin Gaberle

 Stellvertretender Fraktionsvorsitz: Dirk Neumann

II. Gruppen im Rat der Hansestadt Lüneburg

Die Fraktion DIE LINKE. und das zusammenschlusslose Ratsmitglied Lukas Bieber, Die PARTEI, haben angezeigt, dass sie die Gruppe Die PARTEI/DIE LINKE. bilden (4 Mitglieder).

Gruppenvorsitz:  Vivienne-Janice Widawski

Stellvertretender Gruppenvorsitz: Lukas Bieber

Weitere Mitglieder der Gruppe:

Hannah Schuch, Die LINKE.

Michèl Pauly, Die LINKE.

Anlage/n:

Anlage 1: Anzeige Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Anlage 2: Anzeige SPD-Fraktion

Anlage 3: Anzeige CDU-Fraktion

Anlage 4: Anzeige FDP-Fraktion

Anlage 5: Anzeige AfD-Fraktion

Anlage 6: Anzeige Gruppe Die PARTEI/DIE LINKE.

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 34,-- €

b) für die Umsetzung der Maßnahmen: ---

c)  an Folgekosten:--- 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja X

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

e)  mögliche Einnahmen ---:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt die Bildung der Fraktionen und Gruppen zur Kenntnis.