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Tagesordnung - Konstituierende Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Konstituierende Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 25.11.2021    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung des Altersvorsitzes gem. § 61 Absatz 1, Satz 2 und § 81 Absatz 1, Satz 2 NKomVG      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vereidigung der Oberbürgermeisterin      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Grußworte      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder nach § 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) und Verpflichtung der Ratsmitglieder gemäß § 60 NKomVG      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Wahl der/ des Ratsvorsitzenden  
Enthält Anlagen
VO/09768/21  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
O/09769/21-1  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Feststellung der im Rat der Hansestadt Lüneburg vertretenen Fraktionen und Gruppen  
Enthält Anlagen
VO/09763/21  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bildung des Verwaltungsausschusses; Bestimmung der Größe und Benennung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses und deren Stellvertretungen  
Enthält Anlagen
VO/09770/21  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Wahl der Bürgermeister/-innen  
Enthält Anlagen
VO/09771/21  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften  
Enthält Anlagen
VO/09772/21  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Bildung, Größe und Besetzung der Ausschüsse des Rates  
Enthält Anlagen
VO/09773/21  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Besetzung von Gremien des Rates gem. § 71 Abs. 2 NKomVG in Verbindung mit Satzungen, Verträgen und Beschlüssen  
Enthält Anlagen
VO/09775/21  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Beschluss über die beanspruchten Ausschussvorsitze der Fraktionen und Gruppe; Benennung der Ausschussvorsitzenden  
Enthält Anlagen
VO/09776/21  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Berufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte und Gremien der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung  
Enthält Anlagen
VO/09779/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die vorgenannten Berufungen von Mitgliedern für die vorgenannten Aufsichtsräte und Gremien und weist die Beteiligungsvertreter der jeweiligen Gesellschaft an, die vorgeschlagenen externen Fachkräfte in die Aufsichtsräte mit städtischer Beteiligung zu berufen.

 

   
    25.11.2021 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die Berufungen von Mitgliedern für die Aufsichtsräte und Gremien und weist die Beteiligungsvertreter der jeweiligen Gesellschaft an, die vorgeschlagenen externen Fachkräfte in die Aufsichtsräte mit städtischer Beteiligung zu berufen.

 

 

I. Aufsichtsrat der Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH

 

Ralf Gros, Kai Herzog, Carmen Maria Bendorf, Christian Tobias Gerlach

Jens-Michael Seegers

Eine weitere Person ist nachzubenennen.

 

Oberbürgermeisterin Kalisch benennt Stadtrat Moßmann als Vertreter gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

 

 

II. Aufsichtsrat der Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH

 

Andrea Kabasci

 

Eine weitere Person ist nachzubenennen.

 

Oberbürgermeisterin Kalisch benennt Stadträtin Steinrücke als Vertreterin gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

 

 

III. Aufsichtsrat der Gesundheitsholding Lüneburg GmbH

 

Mareike Panteli, Sebastian Balmaceda, Andrea Schröder-Ehlers, Sören Pinnekamp

 

Ernst Hildebrandt, Dr. Richter-Steinke

 

Oberbürgermeisterin Kalisch wird das Mandat persönlich wahrnehmen.

 

 

IV. Aufsichtsrat der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH

 

Pia Redenius, Jule Grunau, Antje Henze, Anna Bauseneick

 

Regina Baumgarten, Harry Fercho

 

Oberbürgermeisterin Kalisch benennt Herrn Sporleder, Leiter des Bereichs Betriebswirtschaft, Controlling und Beteiligungsverwaltung, als Vertreter gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

 

 

V. Aufsichtsrat der Lüneburg Marketing GmbH

 

Martin Lühmann, Philipp Meyn

 

Oberbürgermeisterin Kalisch wird das Mandat persönlich wahrnehmen.

 

 

VI. Aufsichtsrat der Lüneburger Wohnungsbau GmbH

 

Dr. Julia Verlinden, Ulrich Mädge, Eckhard Pols

 

Oberbürgermeisterin Kalisch wird das Mandat persönlich wahrnehmen.

 

 

VII. Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH

 

Mareike Panteli, Pascal Mennen, Uwe Nehring, Christian Tobias Gerlach

 

Ernst Hildebrandt, Michael Semrau

 

Oberbürgermeisterin Kalisch benennt Stadträtin Steinrücke als Vertreterin gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

 

 

VIII. Aufsichtsrat der Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH

 

Mareike Panteli, Wolf von Nordheim, Hiltrud Lotze, Christel John

 

Andreas Jö, Martin Aude

 

Oberbürgermeisterin Kalisch benennt Erste Stadträtin Lukoschek als Vertreterin gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

 

 

IX. Aufsichtsrat der Theater neburg GmbH

 

Andrea Kabasci

 

Oberbürgermeisterin Kalisch benennt Erste Stadträtin Lukoschek als Vertreterin gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

 

 

 X. Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungs GmbH für Stadt und Landkreis Lüneburg (WLG)

 

Ralf Gros  Kalina Magdzinska

Robert Strade  Andrea Schröder-Ehlers

Alexander Schwake  Eckhard Pols

 

Oberbürgermeisterin Kalisch wird das Mandat persönlich wahrnehmen.

Herr ller, Leiter des Fachbereichs Finanzen, vertritt Oberbürgermeisterin Kalisch als Ersatzmitglied gemäß § 8 Abs. 2 Satz 2 des Gesellschaftsvertrages.

 

 

XI. Verwaltungsrat der GfA Lüneburg-gkAöR

 

Kalina Magdzińska  Ralf Gros

Jens-Peter Schultz  Uwe Nehring

Wolfgang Goralczyk  Christian Tobias Gerlach

 

Oberbürgermeisterin Kalisch benennt Stadtrat Moßmann als Vertreter gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

 

 

 XII. Aufsichtsrat der Wachstumsinitiative Süderelbe Aktiengesellschaft

 

Oberbürgermeisterin Kalisch wird das Mandat persönlich wahrnehmen.

 

 

XIII. Aufsichtsrat der Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH

 

Die zwei Mandate sind seit 2018 bis zur im Jahr 2023 erforderlichen Neuwahl an Frank Soldan und Maja Lucht vergeben.

 

 

XIV. Aufsichtsrat der Lüneburger Heide GmbH

 

Oberbürgermeisterin Kalisch wird das Mandat persönlich wahrnehmen.

 

 

XV. Aufsichtsrat der Hafen neburg GmbH

 

Wolfgang Goralczyk

 

Oberbürgermeisterin Kalisch benennt Herrn ller, Leiter des Fachbereichs Finanzen, als Vertreter gem. § 138 Abs. 2 Satz 2 NKomVG.

 

 

 XVI. Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Lüneburg

 

Pia Redenius  Kai Herzog

Antje Henze  Hiltrud Lotze

 

Oberbürgermeisterin Kalisch wird das Mandat persönlich wahrnehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 42

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 18  
Enthält Anlagen
Beschluss über das Berufungsverfahren der beratenden Mitglieder in die Ausschüsse; Berufung von beratenden Mitgliedern  
Enthält Anlagen
VO/09778/21  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Berufung von Vertreter/-innen der Hansestadt Lüneburg in andere Gremien  
Enthält Anlagen
VO/09780/21  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Besetzung von Gesellschafterversammlungen mit städtischen Vertreterinnen und Vertretern  
Enthält Anlagen
VO/09785/21  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Bestimmung der Ortsvorsteher/ -innen für die Ortschaften Ebensberg, Häcklingen und Rettmer  
Enthält Anlagen
VO/09781/21  
Ö 22  
Enthält Anlagen
1. Übergangsregelungen in - der Hauptsatzung der Hansestadt Lüneburg - den "Richtlinien der Stadt Lüneburg zur Festlegung der Geschäfts der laufenden Verwaltung" sowie - den "Richtlinien über die Vergabe von Lieferungen und Leistungen vom 12.10.2005 i.d.F. der 1. Änderung vom 26.02.2009 (Vergabeordnung) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie 2. Vorratsbeschluss zur Anwendung von § 182 NKomVG  
Enthält Anlagen
VO/09797/21  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 25     Mündliche Anfragen i.S.v. § 12 GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 26     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung