Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Mi, 11.12.2019
Zeit:	16:04 - 18:26	Anlass:	Sitzung
Raum:	Albert-Ransohoff-Saal, PKL, Haus 48, 1. Stock, Am Wienebütteler Weg 1
Ort:	PKL, Am Wienebütteler Weg 1, Haus 48, 1. Stock

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 20.11.2019
Ö 5		Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2019 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen	VO/8682/19
Ö 6		Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/8636/19
Ö 7		Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/8638/19
Ö 8		Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/8642/19
Ö 9		Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Ankauf der externen Anteile der Sports & Friends Lüneburg GmbH Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/8514/19
Ö 10		Sachstandsbericht Projekt "Elevator Lüneburg" - Neugründung und Ausbau bestehender Start-up Zentren	VO/8722/19
Ö 11		Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; redaktionelle Anpassung, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit	VO/8604/19
Ö 12		Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung; redaktionelle Anpassungen, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit	VO/8606/19
Ö 13		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2018 - Überprüfung des Gebührenbedarfs 2019-2020	VO/8734/19
Ö 14		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020	VO/8735/19
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Betriebsabrechnung 2018 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2020 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren bleiben unverändert.

	11.12.2019 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig: Die Betriebsabrechnung 2018 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2020 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren bleiben unverändert. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	17.12.2019 - Verwaltungsausschuss
	N 24 - ungeändert beschlossen
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	19.12.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Betriebsabrechnung 2018 für die Straßenreinigung wird zur Kenntnis genommen. Der Gebührenbedarfsberechnung 2020 wird zugestimmt. Die Straßenreinigungsgebühren bleiben unverändert. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 40 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 15		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020	VO/8736/19
Ö 16		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020	VO/8737/19
Ö 17		Beratungen über den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020	VO/8761/19
Ö 18		Lüneburg Marketing GmbH Vortrag des Geschäftsführers
Ö 19		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 20		Anfragen im öffentlichen Teil
N 21		Grundstücksangelegenheiten
N 22		Lüneburg Marketing GmbH Vortrag des Geschäftsführers
N 23		Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - LHG 20.11.2019 - SAG 03.12.2019 - Kurzentrum 04.12.2019
N 24		Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
N 25		Anfragen im nichtöffentlichen Teil

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