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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Mi, 11.12.2019    
Zeit: 16:04 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Albert-Ransohoff-Saal, PKL, Haus 48, 1. Stock, Am Wienebütteler Weg 1
Ort: PKL, Am Wienebütteler Weg 1, Haus 48, 1. Stock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 20.11.2019      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2019 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/8682/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8636/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2020 der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH sowie die Ermächtigung des Geschäftsführers für die Baumaßnahme Kredite aufzunehmen und über die Verpfändung der Avacon-Aktien die entsprechenden Sicherheiten für die Bank zu stellen von 19 Mio.€ auf 21 Mio.€ zu erhöhen, zuzustimmen.

 

   
    11.12.2019 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss mit einer Gegenstimme des Beigeordneten Pauly:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2020 der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH sowie die Ermächtigung des Geschäftsführers für die Baumaßnahme Kredite aufzunehmen und über die Verpfändung der Avacon-Aktien die entsprechenden Sicherheiten für die Bank zu stellen von 19 Mio.€ auf 21 Mio.€ zu erhöhen, zuzustimmen.

 

Die Geschäftsführung und der Aufsichtsrat, vertreten durch den Aufsichtsratsvorsitzenden, werden aufgefordert, die genauen Kosten und Planungen für die Investition Rutschenturm in einer öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses, terminiert bis Ende Januar 2020, darzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 0

   
    17.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 18 - geändert beschlossen
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Ö 7  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8638/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8642/19  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Ankauf der externen Anteile der Sports & Friends Lüneburg GmbH Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
VO/8514/19  
Ö 10  
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Sachstandsbericht Projekt "Elevator Lüneburg" - Neugründung und Ausbau bestehender Start-up Zentren  
Enthält Anlagen
VO/8722/19  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung; redaktionelle Anpassung, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit  
Enthält Anlagen
VO/8604/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung; redaktionelle Anpassungen, Gesamtschuldner, Jahresfälligkeit  
Enthält Anlagen
VO/8606/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2018 - Überprüfung des Gebührenbedarfs 2019-2020  
Enthält Anlagen
VO/8734/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020  
Enthält Anlagen
VO/8735/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020  
Enthält Anlagen
VO/8736/19  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2018 - Gebührenbedarfsberechnung 2020  
Enthält Anlagen
VO/8737/19  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Beratungen über den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
VO/8761/19  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Lüneburg Marketing GmbH Vortrag des Geschäftsführers      
Ö 19  
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Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 20  
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Anfragen im öffentlichen Teil      
N 21     Grundstücksangelegenheiten      
N 22     Lüneburg Marketing GmbH Vortrag des Geschäftsführers      
N 23     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - LHG 20.11.2019 - SAG 03.12.2019 - Kurzentrum 04.12.2019      
N 24     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 25     Anfragen im nichtöffentlichen Teil