Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Mi, 27.03.2019
Zeit:	17:00 - 20:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung
Ö 2		Einwohnerfragen
Ö 3		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4		Feststellung der Tagesordnung
Ö 5		Genehmigung des Protokolls vom 28.02.2019	Rat/0092/19
Ö 6		Antrag "Abberufung des amtierenden Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 2 NKomVG und Neuwahl einer/eines Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 1 NKomVG" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 10:26 Uhr)	VO/8309/19
Ö 7		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 24.01.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Antrag "Ausbau und Optimierung der Personenverkehrsinfrastruktur sowie Minimierung der Folgen des wachsenden Güterverkehrs" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 05.01.2019, eingegangen am 09.01.2019)	VO/8193/19
Ö 8		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 8.1		Antrag "Aufhebung Aufstellungsbeschluss B-Plan 151" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2019, eingegangen am 11.02.2019)	VO/8247/19
Ö 9		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 9.1		Anfrage "Flüchtlingsunterkünfte in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 30.01.2019, eingegangen am 31.01.2019)	VO/8222/19
Ö 9.2		Anfrage "Notfallversorgung im Städtischen Klinikum Lüneburg und der Kassenärztlichen Vereinigung" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/FDP/CDU vom 21.01.2019 eingegangen am 06.02.2019 um 15:48 Uhr)	VO/8230/19
Ö 10		Neue Anträge
Ö 10.1		Antrag "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge" (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2019, eingegangen am 14.02.2019 um 14:43 Uhr)	VO/8289/19
Ö 10.2		Antrag "Frühzeitige Lösung der Verkehrsprobleme um die Arena" (Antrag des Ratsherrn von Nordheim vom 10.03.2019, eingegangen am 11.03.2019 um 11:46 Uhr)	VO/8308/19
Ö 10.3		Antrag "Wettbewerb zur Gestaltung der weißen Außenwände um die beiden Dreifeldhallen in Kaltenmoor mit Streetart" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)	VO/8314/19
Ö 10.4		Antrag "Alternativer Kulturpreis der Hansestadt Lüneburg" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)	VO/8315/19
Ö 11		Neue Anfragen
Ö 11.1		Anfrage "Wie aktuell ist Fairtrade in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 12:48 Uhr)	VO/8310/19
Ö 11.2		Anfrage " Kanuverordnung Landkreis Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 14:39 Uhr)	VO/8312/19
Ö 12		Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lüneburg 2035	VO/8246/19
Ö 13		Beitritt der Hansestadt Lüneburg zum Bündnis "Niedersachsen für Europa"	VO/8319/19
Ö 14		Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 27.01.1997 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 28.02.2013	VO/8225/19
Ö 15		Musik- und Theaterpreis der Hansestadt Lüneburg	VO/8226/19
Ö 16		Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2018	VO/8269/19
Ö 17		Jahresabschlussarbeiten 2018	VO/8272/19
Ö 18		Theater Lüneburg GmbH - Zielvereinbarung für das Jahr 2019 zur Vereinbarung über Ziele und Leistungen Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/8311/19
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Dem Abschluss der in der Anlage beigefügten Vereinbarung über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung der Theater Lüneburg GmbH für das Jahr 2019 mit dem Land Niedersachsen wird zugestimmt. Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH werden angewiesen, dem Vertragsabschluss für die Theater Lüneburg GmbH zuzustimmen.

	26.03.2019 - Verwaltungsausschuss
	N 17 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

	27.03.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 18 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei vier Gegenstimmen der AfD-Fraktion sowie des Ratsherrn Prof. Dr. Runkel folgenden Beschluss: Dem Abschluss der in der Anlage beigefügten Vereinbarung über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung der Theater Lüneburg GmbH für das Jahr 2019 mit dem Land Niedersachsen wird zugestimmt. Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH werden angewiesen, dem Vertragsabschluss für die Theater Lüneburg GmbH zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 34 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 0
Ö 19		Gutachten und Beratungsleistungen 2018	VO/8273/19
Ö 20		Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Neugestaltung des Außengeländes der Kita Sonnenschein, Auf der Höhe 54	VO/8282/19
Ö 21		Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung Investitions-Nr. 01-218-002 "Sporthalle Kaltenmoor"	VO/8313/19
Ö 22		Teilfortschreibung Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzept für die Hansestadt Lüneburg: Neuabgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs Am Schützenplatz	VO/8290/19
Ö 23		Ausschussveränderungen
Ö 23.1		Überprüfung und Neubesetzung der Ausschüsse des Rates gem. § 71 Abs. 9 Satz 2 NKomVG (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2019, eingegangen am 28.02.2019)	VO/8279/19
Ö 23.2		Überprüfung und Neuberufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung gem. § 71 Abs. 9 Satz 4 NKomVG (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 28.02.2019, eingegangen am 28.02.2019 und 17:28 Uhr)	VO/8299/19
Ö 24		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 25		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 26		Wichtige mündliche Anfragen
N 27		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung

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