Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 27.03.2019    
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 28.02.2019  
Rat/0092/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag "Abberufung des amtierenden Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 2 NKomVG und Neuwahl einer/eines Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 1 NKomVG" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 10:26 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8309/19  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 24.01.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Ausbau und Optimierung der Personenverkehrsinfrastruktur sowie Minimierung der Folgen des wachsenden Güterverkehrs" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 05.01.2019, eingegangen am 09.01.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8193/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Aufhebung Aufstellungsbeschluss B-Plan 151" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2019, eingegangen am 11.02.2019)
Enthält Anlagen
VO/8247/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Flüchtlingsunterkünfte in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 30.01.2019, eingegangen am 31.01.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8222/19  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Notfallversorgung im Städtischen Klinikum Lüneburg und der Kassenärztlichen Vereinigung" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/FDP/CDU vom 21.01.2019 eingegangen am 06.02.2019 um 15:48 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8230/19  
Ö 10     Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge" (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2019, eingegangen am 14.02.2019 um 14:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8289/19  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Frühzeitige Lösung der Verkehrsprobleme um die Arena" (Antrag des Ratsherrn von Nordheim vom 10.03.2019, eingegangen am 11.03.2019 um 11:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8308/19  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Wettbewerb zur Gestaltung der weißen Außenwände um die beiden Dreifeldhallen in Kaltenmoor mit Streetart" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8314/19  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Alternativer Kulturpreis der Hansestadt Lüneburg" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8315/19  
Ö 11     Neue Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wie aktuell ist Fairtrade in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 12:48 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8310/19  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Anfrage " Kanuverordnung Landkreis Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 14:39 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8312/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lüneburg 2035  
Enthält Anlagen
VO/8246/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beitritt der Hansestadt Lüneburg zum Bündnis "Niedersachsen für Europa"  
Enthält Anlagen
VO/8319/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 27.01.1997 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 28.02.2013  
Enthält Anlagen
VO/8225/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Musik- und Theaterpreis der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/8226/19  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/8269/19  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2018  
Enthält Anlagen
VO/8272/19  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Zielvereinbarung für das Jahr 2019 zur Vereinbarung über Ziele und Leistungen Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8311/19  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2018  
Enthält Anlagen
VO/8273/19  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Neugestaltung des Außengeländes der Kita Sonnenschein, Auf der Höhe 54  
Enthält Anlagen
VO/8282/19  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung Investitions-Nr. 01-218-002 "Sporthalle Kaltenmoor"  
Enthält Anlagen
VO/8313/19  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Teilfortschreibung Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzept für die Hansestadt Lüneburg: Neuabgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs Am Schützenplatz  
Enthält Anlagen
VO/8290/19  
Ö 23     Ausschussveränderungen      
Ö 23.1  
Überprüfung und Neubesetzung der Ausschüsse des Rates gem. § 71 Abs. 9 Satz 2 NKomVG (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2019, eingegangen am 28.02.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8279/19  
Ö 23.2  
Enthält Anlagen
Überprüfung und Neuberufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung gem. § 71 Abs. 9 Satz 4 NKomVG (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 28.02.2019, eingegangen am 28.02.2019 und 17:28 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8299/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

I. Der Rat stellt gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG fest:

Die Sitze der 4er-Gremien werden auf die im Rat der Hansestadt Lüneburg vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt verteilt:

 

Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU2 Sitze

SPD - Fraktion 1 Sitz

DIE LINKE. Fraktion1 Sitz

AfD-Fraktion /

 

II. Der Rat stellt gem. § 71 Abs. 6 i.V.m. Abs. 5 NKomVG folgende Berufung in die nachfolgenden Aufsichtsräte der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung fest:

 

1. Aufsichtsrat Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH

 

Ratsherr GerlachGruppe Grüne/ FDP/ CDU

Ratsherr GrosGruppe Grüne/ FDP/ CDU

Ratsherr NeubertSPD-Fraktion

Ratsherr/Ratsfrau ______________________DIE LINKE. Fraktion

 

2.  Aufsichtsrat Gesundheitsholding Lüneburg GmbH

 

Ratsfrau SchmidtGruppe Grüne/ FDP/ CDU

Ratsherr Dr. ScharfGruppe Grüne/ FDP/ CDU

Beigeordneter SalewskiSPD-Fraktion

Ratsherr/Ratsfrau ______________________DIE LINKE. Fraktion

 


3.  Aufsichtsrat Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH

 

Ratsherr Dr. BullerGruppe Grüne/ FDP/ CDU

Ratsfrau SchmidtGruppe Grüne/ FDP/ CDU

Beigeordneter SalewskiSPD-Fraktion

Ratsherr/Ratsfrau ______________________DIE LINKE. Fraktion

 

   
    27.03.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 23.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

I. Der Rat stellt gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG fest:

Die Sitze der 4er-Gremien werden auf die im Rat der Hansestadt Lüneburg vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt verteilt:

 

Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU 2 Sitze

SPD - Fraktion      1 Sitz

DIE LINKE. Fraktion    1 Sitz

AfD-Fraktion      /

 

II. Der Rat stellt gem. § 71 Abs. 6 i.V.m. Abs. 5 NKomVG folgende Berufung in die nachfolgenden Aufsichtsräte der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung fest:

 

1. Aufsichtsrat Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH

 

Ratsherr Gerlach     Gruppe Grüne/ FDP/ CDU

Ratsherr Gros     Gruppe Grüne/ FDP/ CDU

Ratsherr Neubert     SPD-Fraktion  

Ratsherr Fahrenwaldt    DIE LINKE. Fraktion

 

2.  Aufsichtsrat Gesundheitsholding Lüneburg GmbH

 

Ratsfrau Schmidt     Gruppe Grüne/ FDP/ CDU

Ratsherr Dr. Scharf    Gruppe Grüne/ FDP/ CDU

Beigeordneter Salewski    SPD-Fraktion  

Ratsherr Pauly      DIE LINKE. Fraktion

 

3.  Aufsichtsrat Städtisches Klinikum Lüneburg gGmbH

 

Ratsherr Dr. Buller     Gruppe Grüne/ FDP/ CDU

Ratsfrau Schmidt     Gruppe Grüne/ FDP/ CDU

Beigeordneter Salewski    SPD-Fraktion  

Ratsherr Podstawa    DIE LINKE. Fraktion

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 26     Wichtige mündliche Anfragen      
N 27     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung