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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mi, 27.03.2019    
Zeit: 17:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 28.02.2019  
Rat/0092/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag "Abberufung des amtierenden Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 2 NKomVG und Neuwahl einer/eines Ratsvorsitzenden entsprechend § 61 Abs. 1 NKomVG" (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 10:26 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8309/19  
Ö 7     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 24.01.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Ausbau und Optimierung der Personenverkehrsinfrastruktur sowie Minimierung der Folgen des wachsenden Güterverkehrs" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 05.01.2019, eingegangen am 09.01.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8193/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Aufhebung Aufstellungsbeschluss B-Plan 151" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2019, eingegangen am 11.02.2019)
Enthält Anlagen
VO/8247/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 28.02.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Flüchtlingsunterkünfte in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage des Ratsherrn Dirk Neumann vom 30.01.2019, eingegangen am 31.01.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8222/19  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Notfallversorgung im Städtischen Klinikum Lüneburg und der Kassenärztlichen Vereinigung" (Anfrage der Gruppe Bündnis 90/FDP/CDU vom 21.01.2019 eingegangen am 06.02.2019 um 15:48 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8230/19  
Ö 10     Neue Anträge      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Abschaffung der Straßenausbaubeiträge" (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.02.2019, eingegangen am 14.02.2019 um 14:43 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8289/19  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Frühzeitige Lösung der Verkehrsprobleme um die Arena" (Antrag des Ratsherrn von Nordheim vom 10.03.2019, eingegangen am 11.03.2019 um 11:46 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8308/19  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Wettbewerb zur Gestaltung der weißen Außenwände um die beiden Dreifeldhallen in Kaltenmoor mit Streetart" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8314/19  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Antrag "Alternativer Kulturpreis der Hansestadt Lüneburg" (Antrag des Ratsherrn Fahrenwaldt vom 11.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 18:21 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8315/19  
Ö 11     Neue Anfragen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wie aktuell ist Fairtrade in Lüneburg?" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 12:48 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8310/19  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Anfrage " Kanuverordnung Landkreis Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2019, eingegangen am 12.03.2019 um 14:39 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8312/19  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Lüneburg 2035  
Enthält Anlagen
VO/8246/19  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beitritt der Hansestadt Lüneburg zum Bündnis "Niedersachsen für Europa"  
Enthält Anlagen
VO/8319/19  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Teilnahme am Unterricht der Musikschule und Erhebung der Gebühren vom 27.01.1997 in der Fassung der 5. Änderungssatzung vom 28.02.2013  
Enthält Anlagen
VO/8225/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Musik- und Theaterpreis der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/8226/19  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Unerhebliche über- und außerplanmäßige Bereitstellungen im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/8269/19  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Jahresabschlussarbeiten 2018  
Enthält Anlagen
VO/8272/19  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Theater Lüneburg GmbH - Zielvereinbarung für das Jahr 2019 zur Vereinbarung über Ziele und Leistungen Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8311/19  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Gutachten und Beratungsleistungen 2018  
Enthält Anlagen
VO/8273/19  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Neugestaltung des Außengeländes der Kita Sonnenschein, Auf der Höhe 54  
Enthält Anlagen
VO/8282/19  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung Investitions-Nr. 01-218-002 "Sporthalle Kaltenmoor"  
Enthält Anlagen
VO/8313/19  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Teilfortschreibung Einzelhandelsentwicklungs- und Zentrenkonzept für die Hansestadt Lüneburg: Neuabgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs Am Schützenplatz  
Enthält Anlagen
VO/8290/19  
Ö 23     Ausschussveränderungen      
Ö 23.1  
Überprüfung und Neubesetzung der Ausschüsse des Rates gem. § 71 Abs. 9 Satz 2 NKomVG (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2019, eingegangen am 28.02.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8279/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

I. Der Rat stellt gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG fest:

Die Sitze der 8er-Ausschüsse des Rates werden auf die im Rat der Hansestadt Lüneburg vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt verteilt:

 

Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU 4 Sitze

SPD - Fraktion      3 Sitze

DIE LINKE. Fraktion    1 Sitz

AfD-Fraktion     1 Grundmandat

 

II. Der Rat stellt gem. § 71 Abs. 5 NKomVG folgende Besetzung der Ausschüsse des Rates fest:

 

1. Ausschuss für Gleichstellung:

 

Ratsfrau Schmidt     Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsfrau John     Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Gerlach     Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Jörn-Christian Manzke   Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsfrau Bendorf     SPD-Fraktion

Ratsfrau Reichert      SPD-Fraktion

Ratsherr/-frau    ______________________ SPD-Fraktion

Ratsfrau Apking     Fraktion DIE LINKE

Ratsherr Dingeldey    (Grundmandat) AfD-Fraktion

 

2. Sozial- und Gesundheitsausschuss:

 

Beigeordnete Schellmann    Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Bögershausen    Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Dr. Buller     Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr von Nordheim    Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Nowak     SPD-Fraktion

Ratsfrau Weinert     SPD-Fraktion

Ratsherr/-frau    ______________________ SPD-Fraktion

Ratsherr Fahrenwaldt    Fraktion DIE LINKE

Ratsherr Gaberle  (Grundmandat) AfD-Fraktion

 


3. Sportausschuss:

 

Ratsfrau Grunau     Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Soldan     Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Morgenstern    Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Dr. Buller     Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Meyn     SPD-Fraktion

Ratsherr Schultz     SPD-Fraktion

Ratsherr/-frau    ______________________ SPD-Fraktion

Beigeordneter Fahrenwaldt   Fraktion DIE LINKE

Ratsherr Neumann        (Grundmandat)   AfD-Fraktion

 

Ratsherr Prof. Dr. Runkel    zusammenschlussloses, beratendes
       Mitglied gem. § 71 Abs. 4 Satz 3
       NKomVG

 

4. Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr:

 

Beigeordnete Schellmann    Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsfrau Grunau     Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Gerlach     Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Goralczyk    Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsfrau Bendorf     SPD-Fraktion

Ratsherr Neubert     SPD-Fraktion

Ratsherr/-frau     ______________________ SPD-Fraktion

Ratsfrau Apking     Fraktion DIE LINKE

Ratsherr Neumann  (Grundmandat) AfD-Fraktion

 

5. Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform:

 

Beigeordnete Schellmann    Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsfrau Grunau     Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Morgenstern    Gruppe Grüne / FDP / CDU

Beigeordneter Manzke    Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Minks     SPD-Fraktion

Ratsherr Neubert     SPD-Fraktion

Ratsherr/-frau    ______________________ SPD-Fraktion

Beigeordneter Pauly    Fraktion DIE LINKE

Ratsherr Gaberle    (Grundmandat) AfD-Fraktion

 

   
    27.03.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 23.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

I. Der Rat stellt gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG fest:

Die Sitze der 8er-Ausschüsse des Rates werden auf die im Rat der Hansestadt Lüneburg vertretenen Fraktionen und Gruppen wie folgt verteilt:

 

Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU 4 Sitze

SPD - Fraktion      3 Sitze

DIE LINKE. Fraktion    1 Sitz

AfD-Fraktion     1 Grundmandat

 

II. Der Rat stellt gem. § 71 Abs. 5 NKomVG folgende Besetzung der Ausschüsse des Rates fest:

 

1. Ausschuss für Gleichstellung:

 

Ratsfrau Schmidt   Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsfrau John   Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Gerlach   Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Jörn-Christian Manzke Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsfrau Bendorf   SPD-Fraktion

Ratsfrau Reichert    SPD-Fraktion

Ratsfrau Hiltrud Lotze        SPD-Fraktion

Ratsfrau Apking   Fraktion DIE LINKE

Ratsherr Dingeldey  AfD-Fraktion (Grundmandat)

 

2. Sozial- und Gesundheitsausschuss:

 

Beigeordnete Schellmann  Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Bögershausen  Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Dr. Buller   Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr von Nordheim  Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Nowak   SPD-Fraktion

Ratsfrau Weinert   SPD-Fraktion

Ratsherr Eduard Kolle   SPD-Fraktion (Stellvertretung: Carmen Bendorf)

Ratsherr Fahrenwaldt  Fraktion DIE LINKE

Ratsherr Gaberle   AfD-Fraktion (Grundmandat)

 

3. Sportausschuss:

 

Ratsfrau Grunau   Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Soldan   Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Morgenstern  Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Dr. Buller   Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Meyn   SPD-Fraktion

Ratsherr Schultz   SPD-Fraktion

Ratsherr Eckhard Neubauer SPD-Fraktion (Stellvertretung: Heiko Meyer)

Beigeordneter Fahrenwaldt Fraktion DIE LINKE

Ratsherr Neumann         AfD-Fraktion (Grundmandat) 

 

Ratsherr Prof. Dr. Runkel  zusammenschlussloses, beratendes Mitglied
     gem. § 71 Abs. 4 Satz 3 NKomVG

 


4. Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr:

 

Beigeordnete Schellmann  Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsfrau Grunau   Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Gerlach   Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Goralczyk  Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsfrau Bendorf   SPD-Fraktion

Ratsherr Neubert   SPD-Fraktion

Ratsherr Jens-Peter Schultz    SPD-Fraktion (Stellvertretung: Heiko Meyer)

Ratsfrau Apking   Fraktion DIE LINKE

Ratsherr Neumann   AfD-Fraktion (Grundmandat)

 

5. Ausschuss für Finanzen, Personal, Rechnungsprüfung und Verwaltungsreform:

 

Beigeordnete Schellmann  Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsfrau Grunau   Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Morgenstern  Gruppe Grüne / FDP / CDU

Beigeordneter Manzke  Gruppe Grüne / FDP / CDU

Ratsherr Minks   SPD-Fraktion

Ratsherr Neubert   SPD-Fraktion

Ratsherr Friedrich v. Mansberg SPD-Fraktion

Beigeordneter Pauly  Fraktion DIE LINKE

Ratsherr Gaberle    AfD-Fraktion (Grundmandat)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 23.2  
Enthält Anlagen
Überprüfung und Neuberufung von Mitgliedern in die Aufsichtsräte der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung gem. § 71 Abs. 9 Satz 4 NKomVG (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 28.02.2019, eingegangen am 28.02.2019 und 17:28 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8299/19  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 26     Wichtige mündliche Anfragen      
N 27     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung