Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 01.07.2004
Zeit:	17:00 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 27.05.04
Ö 5		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.03.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 5.1		Beraterverträge in der Lüneburger Verwaltung (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.02.04, eingegangen am 11.02.04)	VO/0907/04
Ö 5.2		Zugang zu Umweltinformationen für Bürgerinnen und Bürger (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 03.03.04, eingegangen am 06.03.04)	VO/0953/04
Ö 6		Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 27.05.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 6.1		Änderung des Flächennutzungsplanes - Teilbereich Windkraftanlagen (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.04.04, eingegangen am 28.04.04)	VO/1016/04
Ö 6.2		Förderung von BürgerInnensolardächern (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.04.04, eingegangen am 28.04.04)	VO/1017/04
Ö 7		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.05.04 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 7.1		Landesrechnungshof kritisiert Verfahren bei Krankenhausausbau in Lüneburg (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.05.04)	VO/1043/04
Ö 7.2		Stand der Fusionsverhandlungen zwischen der Universität Lüneburg und der Fachhochschule Nordostniedersachsen (Anfrage der Gruppe SPD/FDP vom 13.05.04, eingegangen am 14.05.04)	VO/1045/04
Ö 8		HVV-Verbundraumerweiterung (Die Vorlage wird auf Grund ihres Umfanges nicht mitversandt, entnehmen Sie sie bitte Ihren VA-Unterlagen (dort TOP 12). Der Verwaltungsausschuss hat dem Rat einstimmig empfohlen, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.)	VO/0948/04
Ö 9		Erlass einer Verordnung über einen weiteren verkaufsoffenen Sonntag in der Stadt Lüneburg	VO/1051/04
Ö 10		Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Ausgabe - Sanierungsmaßnahmen in der St. Ursula-Schule - Hhst. 21000.94040 -	VO/1075/04
Ö 11		Einrichtung einer ambulanten Reha-Klinik und eines physiotherapeutischen Zentrums	VO/1032/04-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Dem Gesellschaftsvertrag wird in der vorliegenden Form zugestimmt. Die rechtzeitige Einbindung der politischen Gremien in Entscheidungen zur Tagesklinik am Kurpark GmbH wird dadurch gewährleistet, dass der Gesellschaftsvertreter der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH nach vorbereitenden Beratungen im Aufsichtsrat der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH durch die Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH, die wiederum mit durch Weisungen aus Beschlüssen des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen und des Verwaltungsausschusses versehenen Vertretern der Stadt Lüneburg besetzt ist, mit Weisungen versehen wird und gleichzeitig der direkte Vertreter der Stadt Lüneburg (Klinikum) über die Beschlüsse der politischen Gremien entsprechend angewiesen wird (siehe anliegendes Schaubild). Erweiterung des Beschlussvorschlages Für die Dauer der Wahlperiode beruft der Rat als Vertreter der Stadt Lüneburg für die Gesellschafterversammlung als Mitglied Herrn Stadtkämmerer Rolf Sauer Stellvertreter Herrn Verwaltungsdirektor Jürgen Clavien

	01.07.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Dem Gesellschaftsvertrag wird in der vorliegenden Form zugestimmt. Die rechtzeitige Einbindung der politischen Gremien in Entscheidungen zur Tagesklinik am Kurpark GmbH wird dadurch gewährleistet, dass der Gesellschaftsvertreter der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH nach vorbereitenden Beratungen im Aufsichtsrat der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH durch die Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH, die wiederum mit durch Weisungen aus Beschlüssen des Ausschusses für Wirtschaft und städtische Beteiligungen und des Verwaltungsausschusses versehenen Vertretern der Stadt Lüneburg besetzt ist, mit Weisungen versehen wird und gleichzeitig der direkte Vertreter der Stadt Lüneburg (Klinikum) über die Beschlüsse der politischen Gremien entsprechend angewiesen wird (siehe der Beschlussvorlage beiliegendes Schaubild). Für die Dauer der Wahlperiode beruft der Rat als Vertreter der Stadt Lüneburg für die Gesellschafterversammlung als Mitglied Herrn Stadtkämmerer Rolf Sauer Stellvertreter Herrn Verwaltungsdirektor Jürgen Clavien (9, 2, 22)
Ö 12		Ausschussveränderungen
Ö 13		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 13.1		Sparmaßnahmen des Landes
Ö 14		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
Ö 14.1		Chlorgasaustritt in der Goseburg
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)

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